Berlusconis Popularität sinkt

Sonntag und Montag finden in Italien Regionalwahlen statt. Der Ministerpräsident versucht mit aggressiven Auftritten seine Wähler zu mobilisieren. Die Opposition ist nahezu inexistent.

Dominik Straub
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Teilt nach allen Seiten aus: Wahlkampfauftritt von Ministerpräsident Berlusconi in Rom. (Bild: epa Massimo Percossi)

Teilt nach allen Seiten aus: Wahlkampfauftritt von Ministerpräsident Berlusconi in Rom. (Bild: epa Massimo Percossi)

rom. «Wisst ihr, warum Mercedes Bresso immer ein so missmutiges Gesicht macht? Weil sie jeden Morgen in den Spiegel schaut und ihr Tag dann ruiniert ist.» Das ist das Niveau, auf dem Berlusconi in den letzten Tagen vor den Wahlen seine Kampagne bestreitet. Bresso ist Ökonomieprofessorin und wiederkandidierende Präsidentin der Region Piemont. Die 65-Jährige führt eine Mitte-Links-Regierung an.

Vom Gegenkandidaten seines Mitte-Rechts-Lagers, Roberto Cota, sagt Berlusconi ohne Ironie, er werde «mit Schnellzügen den Atlantik und den Pazifik verbinden». Gemeint ist das seit Jahren wegen Bürgerprotesten feststeckende Projekt der Hochgeschwindigkeitsstrecke Lyon–Turin.

Eine Ein-Mann-Schau

Seit dem Verbot der Polit-Talkshows durch das von ihm kontrollierte parlamentarische Aufsichtsgremium für den Staatssender RAI ist der Wahlkampf zu einer reinen Ein-Mann-Schau des Mailänder Multimilliardärs geworden: Berlusconi auf allen Kanälen.

Die Opposition findet praktisch nicht mehr statt. Neben persönlichen Verunglimpfungen der linken Kandidatinnen und Kandidaten zählen vor allem tägliche Breitseiten gegen die «politisierten Richter» und die «unfähige Opposition» zum Wahlkampf-Repertoire des Cavaliere. Seine eigenen Kandidaten bezeichnet er als «Missionare der Freiheit» und lässt sie öffentlich Schwüre auf sein «Programm» ablegen – als wäre er ein Sektenguru und nicht der Regierungschef eines EU-Gründungsmitglieds.

Sinkende Umfragewerte

Für den bei Regionalwahlen eher ungewöhnlichen Aktivismus des Ministerpräsidenten gibt es zwei Gründe. Erstens hat Berlusconi die Regionalwahlen zu einer nationalen Testwahl, zu einem Referendum über seine Person erklärt. Er fordert von den Italienerinnen und Italienern ein «starkes Mandat für die verbleibenden drei Jahre der Legislatur», in welchen er unter anderem endlich «die grosse, grosse, grosse Justizreform» an die Hand nehmen will.

Zweitens befürchtet Berlusconi, dass sich in Italien wiederholen könnte, was in Frankreich passiert ist – dass die eigenen Wähler wegen enttäuschender Leistung der Regierung den Wahllokalen fernbleiben und damit der Opposition zum Sieg verhelfen.

Dafür gibt es begründeten Anlass: Bei den letzten Umfragen ist Berlusconis Popularität auf 44 Prozent (von 50 Prozent im Dezember) gesunken, die Zustimmung zur Regierung gar auf 38 Prozent.

Entsprechend bescheiden sind deswegen die Wahlziele geworden: Nachdem Berlusconi im Winter noch erklärt hatte, er wolle «die politische Landkarte Italiens neu einfärben», würde es ihm nun reichen, wenn dem Gegner zwei Regionen entrissen werden könnten.

Gewählt wird in 13 der 20 Regionen Italiens; nur zwei davon – die Lombardei und Venetien – werden derzeit von einer Mitte-Rechts-Koalition regiert.

In zahlreichen Regionen werden knappe Resultate erwartet, etwa in Latium, in Apulien, im Piemont, in Kampanien, Kalabrien und Ligurien. Als relativ sichere «Werte» der Linken gelten die Toscana, die Emilia-Romagna (die Heimatregion von PD-Chef Pier Luigi Bersani und von Ex-Regierungschef Romano Prodi) und Umbrien.

Interner Machtkampf

Neben dem Wettbewerb zwischen den beiden politischen Blöcken spielt sich in der Mitte-Rechts-Koalition auch noch ein internes

Derby ab: jenes zwischen Berlusconis PDL und der immer stärker werdenden und nach Süden expandierenden Lega Nord von Umberto Bossi. Dieser verkündete bereits selbstbewusst, seine Bewegung werde in den grossen Regionen des Nordens die PDL überflügeln und stärkste Partei werden – ein Szenario, das für den Regierungschef ein beinahe so grosser Albtraum wäre wie ein Sieg der Linken.

Mit einem triumphierenden Bossi käme es wohl zu einem Aufstand innerhalb der eigenen Partei, vor allem von Seiten der ehemaligen Alleanza Nazionale Gianfranco Finis, der Berlusconi schon lange vorwirft, gegenüber den fremdenfeindlichen und separatistischen «Padaniern» zu nachgiebig zu sein.

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