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Australien rüstet gegen China auf

Mit dem umfassendsten Rüstungsprogramm seiner Geschichte will Australien den Verteidigungsherausforderungen der Zukunft begegnen. Das aggressive Auftreten Chinas in der Region rückt auch Japan als Partner in den Fokus.
Urs Wälterlin
Premier Malcolm Turnbull. (Bild: ap)

Premier Malcolm Turnbull. (Bild: ap)

CANBERRA. Eine so lange Einkaufsliste für U-Boote, Bomben und Kanonen hat Australien in seiner ganzen Geschichte noch nie gehabt. Bis zu 195 Milliarden australische Dollar (umgerechnet 140 Milliarden Franken) will die Regierung in den kommenden 20 Jahren für Waffen und anderes Kriegsgerät ausgeben. Unter anderem ist der Bau von 12 neuen Unterseebooten geplant – allein ein Auftrag von 50 Milliarden Dollar. Deutschland ist eines der Bieterländer für die neue Flotte. ThyssenKrupp Marine Systems hat Australien jüngst ein Angebot auf den Tisch gelegt. Laut der Kieler Werft soll der Grossteil der Flotte in Australien selbst hergestellt werden; eine zentrale Forderung der Politik. Neben Deutschland hätten auch Japan und Frankreich gerne den Auftrag.

Ausbau der Armee

Das gestern in Canberra vorgestellte «Weisspapier» zur Verteidigung sieht den Ausbau der entsprechenden Ausgaben von heute 1,8 auf 2 Prozent des Bruttoinlandproduktes vor. An diesem Ziel solle selbst dann festgehalten werden, wenn die australische Konjunktur zu lahmen beginne. Die Pläne der konservativen Regierung, die bei der sozialdemokratischen Opposition kaum auf Widerstand stossen werden, sehen eine Expansion der australischen Berufsarmee auf 62 400 Soldaten vor. Nebst den U-Booten will die Armee eine Vielzahl neuer Kriegsgeräte anschaffen, etwa eine Flotte von kleineren Marineschiffen, Helikopter für Spezialeinsätze und Drohnen für den unbemannten Kampfeinsatz aus der Luft.

«Komplizierte Aussichten»

Premierminister Malcolm Turnbull sagte in Canberra, die «deutlich höheren Ausgaben» in der Verteidigung seien die Folge von «Herausforderungen» in der Region Asien und im Pazifik. «In den nächsten 20 Jahren wird die Hälfte der Unterseeboote der Welt und mindestens die Hälfte der Kampfflugzeuge in der indisch-pazifischen Region im Einsatz sein», sagte der Regierungschef. «Dies ist unsere Region, und das kompliziert die Aussichten für unsere Sicherheits- und strategische Planung.» Turnball sprach von einem «Wettbewerb um Einfluss» und einem «Wachstum von militärischem Potenzial», die Australiens Interessen in der Region gefährden könnten, «sei es im Südchinesischen Meer, auf der koreanischen Halbinsel oder weiter entfernt».

Die Sprache des «Weisspapiers» lässt keinen Zweifel darüber aufkommen, dass Australien China als wichtigsten Urheber der politischen Instabilität in der Region sieht. Das Dokument spricht von einer «strategischen Spannung, die bereits zwischen China und den Vereinigten Staaten ansteigt». Territoriale Streitigkeiten – beispielsweise um Inseln im Südchinesischen Meer, die von China zu Stützpunkten ausgebaut werden – hätten «zu Unsicherheit und Spannungen geführt».

Auf Verteidigung ausgerichtet

Beobachter sprachen in einer ersten Reaktion von einem «Wettrüsten» in Asien, an dem sich Australien nun beteilige. Verteidigungsexperten jedoch waren mehrheitlich der Ansicht, dass es sich um «ein vernünftiges Paket» handle, wie einer von ihnen meinte. Zum ersten Mal wurde auch der Klimawandel als Bedrohung für die Sicherheit in der Region genannt. Noch der frühere Premier Tony Abbott, der den Klimawandel für Humbug hielt, hatte die Erwähnung der globalen Erwärmung aus offiziellen Dokumenten streichen lassen.

Die Chancen, dass der Auftrag für den Bau der 12 U-Boote nach Deutschland oder nach Frankreich gehen wird, sind durch das «Weisspapier» nicht besser geworden. Das Dokument macht aus der Bedeutung von Japan als Partner in einem asiatisch-pazifischen Verteidigungsdreieck mit Australien und den USA keinen Hehl. Washington hat in den vergangenen Monaten hinter verschlossenen Türen immer wieder gefordert, Japan als Hersteller der australischen U-Boote zu bevorzugen. Vor einem Jahr hatte der damalige Premier Tony Abbott den Milliarden-Auftrag praktisch seinem Amtskollegen Shinzo Abe versprochen. Opposition gegen den vermeintlichen «Handschlag-Vertrag» von Seiten der australischen Streitkräfte und verschiedener Politiker führte schliesslich dazu, dass Australien den Auftrag doch noch ausschrieb. Ein Entscheid der australischen Regierung wird in den kommenden Monaten erwartet.

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