Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

AUSTRALIEN: Die Krux mit der Doppelbürgerschaft

Er ist ein «Aussie» wie aus dem Bilderbuch: ein Slang wie «Crocodile Dundee», ultrakonservativ, bodenständig. Doch Vizepremierminister Barnaby Joyce hat ein Problem: Er ist auch Neuseeländer.
Urs Wälterlin, Canberra

Doppelbürgerschaft ist zuletzt gleich für mehrere australische Abgeordnete zu einer Art politischer Geschlechtskrankheit geworden. Im Geheimen fürchtet man, dass man sie haben könnte, scheut sich aber vor der Diagnose. Gestern gab Vizepremierminister Barnaby Joyce bekannt, auch Neuseeländer zu sein.

Doch das Drama begann bereits im Juli mit zwei grünen Senatoren. Larissa Waters wusste nicht, dass sie seit Geburt auch Kanadierin ist. Scott Ludlam stellte mit Schrecken fest, dass ­ er auch die neuseeländische Staatsbürgerschaft hält. Beide traten sofort zurück. Denn die australische Verfassung verbietet es Doppelbürgern, im nationalen Parlament zu sitzen. Ein paar Tage später ein weiterer Schock: Rohstoffminister Matt Canavan ist auch Italiener. Er gab seiner italienisch-stämmigen Mama die Schuld. Sie habe ihn beim italienischen Konsulat angemeldet, ohne sein Wissen. «Ich spreche nicht italienisch, ich war noch nie in Italien», so Canavan.

Neue Interpretation der Verfassung gefordert

Wie sein konservativer Parteikollege zog auch Barnaby Joyce gestern nicht die Konsequenzen seines Versagens, sondern stellt sich stur. «Ich wusste nichts davon», pochte er im Parlament. Das Oberste Gericht solle jetzt das Gesetz interpretieren, wonach kein Abgeordneter «anderen Interessen dienen» darf. Verfassungsrechtler sind sich aber einig: so archaisch das Gesetz ist, so verbindlich ist es. Jeder Kandidat für das Amt eines Abgeordneten auf Bundesebene unterzeichnet vor seinem Amtsbeginn eine Erklärung, wonach er ausschliesslich die australische Staatsbürgerschaft besitze.

Die Zukunft mehrerer anderer Parlamentarier steht noch auf der Kippe. Haben diese alle Zweifel ausgeräumt, dürfte die Debatte darüber beginnen, welchen Sinn eine solche Regel in der heutigen Zeit noch macht – in einem der multikulturellsten Länder der Welt. 28 Prozent der 24 Millionen Australier sind in einem Drittland geboren. Millionen weitere stammen von im Ausland geborenen Eltern ab. Trotzdem gehen Beobachter davon aus, dass es beim Gesetz bleiben wird. Nicht nur fordern viele Kommentatoren von Politikern, sie dürften nur ihrem Heimatland loyal sein. Versuche, in Australien die Verfassung zu ändern, waren in den letzten 200 Jahren fast immer gescheitert.

Premierminister Malcolm Turnbull kann nur hoffen, dass der Gerichtsentscheid zu Gunsten seines Stellvertreters ausfällt. Denn sonst könnte der Konservative Regierungschef seine hauchdünne Mehrheit im Parlament verlieren. Und Barnaby Joyce müsste gehen.

Urs Wälterlin, Canberra

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.