Aus den Augen, aus dem Sinn

Zur Sache

Dominik Weingartner
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Im Juli dieses Jahres sind mit 11500 nur noch halb so viele Menschen über das Mittelmeer von Libyen nach Italien gekommen wie im gleichen Monat des Vorjahres. In den Augen von Italien und ganz Europa ein Zeichen des Erfolges. Schliesslich investiert man Millionen von Euro in die «Bekämpfung der Schlepperverbrecher», wie es ein Sprecher des deutschen Aussenministeriums unlängst formulierte. Dreistellige Millionenbeträge für die Transitländer Niger und Tschad, Patrouillenboote für die libysche Küstenwache und juristische Einschränkungen der Tätigkeit von NGOs bei der Rettung von in Seenot geratenen Schiffen: Damit will Europa die Zahl der Überfahrten eindämmen. Dass dies nun die gewollten Effekte zeitigt, ist jedoch kein Grund zur Freude. Denn wie noch zu Gaddafis Zeiten erkauft sich Europa damit lediglich Ruhe. Das Leid der Migranten wird wieder nach Süden und damit aus dem europäischen Blickfeld verbannt, die lästigen innenpolitischen Debatten zum Thema Migration werden eingedämmt. Das grundsätzliche Problem der Migration ist damit mitnichten gelöst, sondern lediglich verschoben. Wenn nun Menschen in libyschen Gefängnissen stecken bleiben oder an der Grenze zum Tschad oder zum Niger auf der Flucht niedergeschossen werden, dann ist das eine direkte Folge der europäischen Migrationsstrategie. Und der Kampf gegen die «Schlepperverbrecher» entpuppt sich schnell als Kampf gegen die Migranten selbst. Doch das wird die europäische Öffentlichkeit weniger interessieren, denn das Leid ist dann wieder weit, weit weg. Ein Armutszeugnis für unsere Wohlstandsgesellschaften. Seite 9