Auf leisen Sohlen an die Spitze

Michael Spindelegger ist der neue Chef der Österreichischen Volkspartei und damit auch neuer Vizekanzler der rot-schwarzen Koalition in Wien.

Rudolf Gruber
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Michael Spindelegger (Bild: epa)

Michael Spindelegger (Bild: epa)

Wien. Das Lebensmotto des konservativen österreichischen Politikers Michael Spindelegger könnte treffender nicht sein: «Grabe, wo du stehst.» Hohe Positionen hat Spindelegger nie angestrebt, sie sind ihm immer zugefallen. Vor mehr als zwei Jahren wurde er Österreichs Aussenminister, seit gestern ist er auch Vizekanzler und neuer Chef der konservativen Volkspartei (ÖVP).

Solid und unauffällig

Wie sein Vorgänger Josef Pröll, den fehlende politische Fortune und Krankheit zum Rücktritt gezwungen haben, ist der 51jährige Spindelegger kein Machtmensch, sondern ein kultivierter Herr, dem kein lautes Wort entschlüpft. Als Aussenminister arbeitet er solid, aber unauffällig. Beobachter in Brüssel spötteln, dass manche EU-Amtskollegen, nach dem österreichischen Chefdiplomaten gefragt, ins Grübeln kämen.

Für ein Familienwochenende lässt der Vater von zwei Kindern schon mal einen politischen Termin sausen. Dabei hätte die ÖVP, derzeit auf 25 Prozent der Stimmen abgesackt, einen Chef mit Durchschlagskraft bitter nötig. In der Hauptstadt Wien ist diese traditionelle Staatspartei mit 14 Prozent bereits eine Randerscheinung. Mit ihrem gesellschaftspolitischen Weltbild, das noch tief im vorkonziliaren Katholizismus wurzelt, erreicht die ÖVP allenfalls noch ihre traditionelle Stammwählerschaft – Wirtschaftstreibende, Bauern und Beamte –, aber keine jungen, aufgeschlossenen Wähler.

Spindelegger hat die Notwendigkeit der Öffnung erkannt und will seine Partei erneuern. Nur: Er findet das gleiche Grundübel vor, an dem sein Vorgänger Pröll gescheitert ist: die zersplitterte Struktur der ÖVP.

Vollmacht für Rochaden

Die sogenannten «Bünde» – die Teilorganisationen der österreichischen Volkspartei – Arbeitnehmerbund, Bauernbund und Wirtschaftsbund sowie die Macht der teils selbstherrlichen ÖVP-Landesfürsten (Regierungschefs der Bundesländer) sind stets stärker als die Parteizentrale. Spindelegger ist selbst ein Produkt dieses Systems und wurde nur neuer Chef, weil er zwei Grundvoraussetzungen erfüllt: Seit 2009 führt er auch den Arbeitnehmerbund, die mächtigste Teilorganisation, und als gebürtiger Niederösterreicher ist er fest im ÖVP-Kernland verwurzelt.

Ob sein Ehrgeiz reicht, darüber hinauszuwachsen, ist eine offene Frage. Immerhin hat sich der neue Chef vom ÖVP-Vorstand auch die Vollmacht für grössere Personalrochaden geben lassen. Zwingend ist die Suche nach einem neuen Finanzminister, da Spindelegger in diesem Amt Pröll nicht nachfolgen, sondern Aussenminister bleiben will.

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