Auf Geschichte verwiesen

Der griechische Finanzminister warb gestern beim deutschen Amtskollegen um Verständnis für den Wunsch nach einer neuen europäischen Griechenlandpolitik.

Fritz Dinkelmann
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BERLIN. Der griechische Finanzminister Yanis Varoufakis wurde gestern in Berlin von Amtskollege Wolfgang Schäuble empfangen – und in der Sache abgewiesen: Griechenland sei vertraglich verpflichtet, weiter mit der Troika zu sprechen und die Sparauflagen zu erfüllen. Ein «Schuldenschnitt» ist für den deutschen Finanzminister «nicht von aktueller Bedeutung» – und das Plädoyer von Varoufakis für eine mögliche Umschuldung hörte Schäuble sich unkommentiert und mit versteinertem Gesicht an. Denn die Begründung dafür war aus deutscher Sicht unverschämt offensiv – mit dem Verweis auf die von Deutschland in der Vergangenheit gemachten Erfahrungen.

Anspielung auf die Geschichte

«Ich denke, von allen Ländern in Europa verstehen die Deutschen am besten diese simple Nachricht. Wenn man eine stolze Nation zu lange demütigt und sie Verhandlungen und Kummer einer Schuldendeflationskrise aussetzt, ohne Licht am Ende des Tunnels, dann gärt es in dieser Nation irgendwann», sagte Varoufakis schon vor dem Treffen mit Schäuble. Der Vergleich mit dem Friedensvertrag von Versailles nach dem Ersten Weltkrieg, der das Deutsche Reich zu Reparationszahlungen, Gebietsabtretungen und Abrüstung verpflichtete, prägte das Gesprächsklima zwischen den zwei Finanzministern wesentlich. Dass die Regierung von Alexis Tsipras gleichzeitig ankündigte, nicht auf einem Schuldenschnitt zu beharren und am Konsolidierungskurs grundsätzlich festhalten zu wollen, verblasste so.

Eine andere Politik gefordert

Denn im Gespräch mit Schäuble bekräftigte Varoufakis die Forderung der neuen griechischen Regierung nach einer prinzipiell anderen Griechenlandpolitik der EU-Staaten. Griechenland sei nicht allein Schuld an der Eurokrise, «wir sind nur der erste Dominostein, der gefallen ist, aber wir sind nicht für den Dominoeffekt verantwortlich» – mit dieser Botschaft reiste Varoufakis nach Berlin und konkretisierte sie. Deutschland dürfe von der neuen Regierung Vernunft erwarten, wozu nach ihrer Auffassung aber eben auch gehört, dass man Reformen angehen wolle, die funktionierten. Und das bisherige Reformvorhaben habe nicht funktioniert. Diesem Programm stimme seine Regierung zu «60–70 Prozent» zu, doch fehlten entscheidende Regeln gegen die Korruption. Griechenland sei in einer «Notsituation», sagte Varoufakis und appellierte an das Verständnis einer deutschen Nation aus zitiertem Grund. Er brachte die Möglichkeit einer Umschuldung ins Gespräch – doch Schäuble wollte anderes beredet haben.

Eine Art Marshall-Plan

Die Ursachen der Probleme in Griechenland lägen im Land selbst, sagte Schäuble und bezeichnete manche Forderungen der neuen Regierung als Wahlkampfansagen, die «möglicherweise nicht realistisch» seien. Er versicherte, Deutschland wolle kein «deutsches Europa», aber Verträge müssten eingehalten werden, und Verlässlichkeit sei «die Voraussetzung von Vertrauen». Und: «Sie können von meiner Regierung Vernunft und Engagement ohne Hintergedanken erwarten. Wir wollen Griechenland reformieren, das ist unser Versprechen.»

Doch das, was die beiden Finanzminister gesprochen haben, war nicht so gesagt, dass es beim Gegenüber auch ankam. Die griechische Regierung strebt eine Art Marshall-Plan an, was dem Kurs der Regierung Merkel fundamental widerspricht: Konsequenter Sparkurs, Vertragstreue. Doch Varoufakis trat selbstbewusst auf, im Wissen, dass die harte deutsche Linie in einigen EU-Ländern sehr umstritten ist. Als Schäuble an einer Pressekonferenz die weit voneinander entfernten Positionen launisch kommentierte: «Wir sind uns einig, uneinig zu sein», konterte sein Gast erheitert: «Wir sind uns noch nicht einmal einig, uneinig zu sein.»

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