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ATOMWAFFEN: Kim Jong Un verkündet Test-Moratorium

Alle Experimente seien erfolgreich abgeschlossen, lässt Nordkoreas Diktator die Welt wissen, und erklärt sich damit zur unumstösslichen Atommacht. Die Freude über das Test-Moratorium ist nicht überall gleich gross.
Angela Köhler, Tokio
Das Propagandabild zeigt Machthaber Kim Jong Un (Mitte), aufgenommen an einem unbekannten Ort in Nordkorea. (Bild: Korean Central News Agency via AP (3. September 2017))

Das Propagandabild zeigt Machthaber Kim Jong Un (Mitte), aufgenommen an einem unbekannten Ort in Nordkorea. (Bild: Korean Central News Agency via AP (3. September 2017))

Angela Köhler, Tokio

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un verkündete in der Nacht auf gestern feierlich einen umfassenden Stopp aller Atom- und Raketentests – sofort, vom 21. April an. Ein geschickter Schachzug, denn der Diktator verspricht damit eigentlich nur, was er bereits vor Wochen schon einmal zugesagt hatte. Und: Die Sphinx von Pjöngjang teilt so ganz nebenbei der Welt mit, dass Nordkorea längst eine Atommacht ist, an deren Status eigentlich nichts mehr zu ändern ist. Es sei denn, das noch immer altstalinistische Regime würde in Wort und Tat nicht nur auf weitere Tests, sondern expressis verbis überhaupt auf den Besitz oder gar den Einsatz von nuklearen Waffen und Raketen verzichten.

Aber davon steht kein Wort in der Entscheidung des Zentralkomitees der Regierungspartei, die von der Staatsagentur KCNA verbreitet wurde. Im Propagandastil ist darin die Rede von einem «bedeutenden Prozess für die weltweite Abrüstung» sowie den «internationalen Wünschen, Atomtests komplett einzustellen». Auch lässt die Partei versprechen, den Lebensstandard ihrer Menschen «bedeutend zu heben, indem alle menschlichen und materiellen Ressourcen des Landes mobilisiert werden». Im Klartext heisst das, die gigantische Geldverschwendung für die Atomrüstung hat die einfachen Leute extrem belastet.

Beachtenswert ist auch, dass Kim sein Moratorium auch damit begründete, die Entwicklung von Atomwaffen und die Technik, Atomsprengköpfe auf ballistische Raketen zu montieren, sei erfolgreich abgeschlossen. Damit wären weitere Tests gar nicht nötig, jubelte die KCNA. Und in der Erklärung wird nur ein Teststopp für ballistische Langstreckenraketen erwähnt, nicht aber ein Ende der Versuche mit Kurz- und Mittelstreckenraketen, in deren Reichweite sich Südkorea und Japan befinden.

Japan zeigt sich eher skeptisch

Politisch ist die Willenserklärung des Kim-Regimes kurz vor dem interkoreanischen Gipfel am Freitag in Panmunjom bei allen Einschränkungen von grosser Bedeutung. US-Präsident Donald Trump reagierte deshalb umgehend auf Twitter: «Das ist eine sehr gute Nachricht für Nordkorea und die Welt.» Südkoreas Präsidialamt nannte die Ankündigung des Nordens einen «bedeutenden Fortschritt» auf dem Weg zu einer atomwaffenfreien koreanischen Halbinsel. Nur Japan zeigte sich bisher eher skeptisch. Premierminister Shinzo Abe will erst genau beobachten, ob dieser Schritt auch wirklich «zur verifizierbaren und unwiderruflichen Zerstörung der Bestände von Atomwaffen führt».

In der Tat muss man Kim Jong Un nun international beim Wort nehmen. Zum Beispiel mit seiner Aussage vor dem Zentralkomitee: «Unsere Republik wird sich der globalen Anstrengung anschliessen, Nukleartests komplett einzustellen.» Bisher ist Nordkorea dem Atomwaffensperrvertrag ferngeblieben, und der junge Diktator hat auch jetzt nicht versprochen, überhaupt auf Atomwaffen zu verzichten, was Südkoreas Präsident Moon Jae In als strategisches Ziel des Panmunjom-Gipfels formuliert hat.

Unklar ist auch, was Nordkorea unter dem Begriff Denuklearisierung verstehen will. Bisher hatte Pjöngjang auch die Aufgabe des nuklearen Schutzschildes der Vereinigten Staaten über Südkorea gefordert. Dieser Tage soll Pjöngjang ­signalisiert haben, dass es nicht auf dem vollständigen Abzug der US-Truppen aus Südkorea bestehen will, was Washington ohnehin nicht akzeptieren würde. Aber auch das ist offenbar vor allem eine Interpretation der südkoreanischen Regierung.

Faktisch wirkt der Teststopp schon länger

Experten vom Asian Institut in Seoul vermuten stattdessen, dass Kim Sicherheitsgarantien verlangen werde, was zunächst auf eine Verkleinerung oder auch taktische Umstrukturierung der Militärpräsenz hinauslaufen könnte. Das aber wäre keine signifikante Veränderung der bisherigen Position des Kim-Regimes.

Und so richtig neu ist das Moratorium auch nicht. Ähnliches hatte Kim Jong Un schon vor Beginn der Olympischen Winterspiele in diesem Winter verkündet. Und faktisch wirkt der Teststopp sogar schon länger. In den vergangenen fünf Monaten hatte das Regime weder Atomsprengsätze noch Raketen getestet. Der letzte Start einer Langstreckenrakete erfolgte am 29. November 2017. Von diesem Abschuss wird angenommen, dass er theoretisch hätte auch die Ostküste der Vereinigten Staaten erreichen können.

Und zu guter Letzt könnte sich auch die Ankündigung, das Testgelände im Norden zu schliessen, als kleine Finte erweisen. Fachleute glauben, dass die sechs dort abgehaltenen Atomexplosionen die Stabilität der umliegenden Berge zu stark erschüttert hatten. Schon beim bisher letzten Test soll ein Stollen eingestürzt sein und rund 200 Menschen begraben haben.

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