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Hohe Hürden für Verhandlungen zwischen den USA und Iran

Der iranische Aussenminister weilt in New York. Doch ob es zu Gesprächen kommen wird, ist ungewiss.
Michael Wrase aus Limassol
Der iranische Aussenminister Dschavad Zarif. (Bild: AP)

Der iranische Aussenminister Dschavad Zarif. (Bild: AP)

Für den iranischen Aussenminister ist New York ein Heimspiel. Mehr als 15 Jahre war Mohammed Dschavad Zarif, der mit 17 zum Studium in die USA ging, am East River tätig. Dort ist der 59 Jahre alte iranische Chef-diplomat noch immer blendend vernetzt. Bis zum Freitag wird Zarif in New York bleiben. Ob es in dieser Zeit zu direkten Gesprächen mit Vertretern der Trump-Administration kommen wird, wollte der iranische Chefdiplomat am Montag nicht sagen. Der Ball, deutete er an, liege im Feld der Amerikaner. Gespielt hatte ihn Irans Staatspräsident Hassan Rohani, der am Wochenende die Bereitschaft seines Landes zu «sofortigen Gesprächen» mit den USA erklärt hatte. Vorher müssten die Amerikaner lediglich den Druck auf die Islamische Republik beenden und die Sanktionen aufheben.

Die Bedingungen der Iraner seien für den US-Präsidenten «völlig inakzeptabel», sagt der Nahostexperte Günter Meyer gegenüber unserer Zeitung. «Damit würde Trump eingestehen, dass er einen schweren Fehler gemacht hat und sein mit allen Mitteln bekämpfter Amtsvorgänger Obama im Recht war. Das käme einer Demütigung gleich, die ihm seine Anhänger nicht verzeihen würden», fügt der Islamwissenschafter von der Universität von Mainz an. Unter dem Druck der Hardliner im eigenen Lager könne auch Rohani nicht von den Vorbedingungen für die Aufnahme von direkten Verhandlungen abweichen. «Damit erscheinen auf beiden Seiten die Hürden als viel zu hoch für den Beginn von Verhandlungen», befürchtet Meyer.

Washington glaubt an die Kraft der Sanktionen

Die Einreise in die USA soll der iranische Aussenminister übrigens seinem amerikanischen Amtskollegen zu verdanken haben. Trotz Widerstand von Sicherheitsberater John Bolton habe sich Mike Pompeo dafür ausgesprochen, Zarif ein Visum zu erteilen. Aus dieser «Geste des guten Willens» dürfe allerdings keine Konzessionsbereitschaft der USA abgeleitet werden, sagte ein EU-Diplomat in Teheran zu dieser Zeitung. «Eine gewisse Hoffnung auf Rettung des Atomabkommens», so der Diplomat weiter, mache nur das diplomatische Engagement der Briten und Franzosen. Als positiv dürfte Iran die Bereitschaft des britischen Aussenministers Jeremy Hunt aufgenommen haben, «dem Iran und seiner Wirtschaft zu helfen».

Sollten derartigen Absichtserklärungen Taten folgen, könnte Iran die zentralen Beschränkungen für das Atomabkommen wieder einhalten. Um den Verhandlungsspielraum zu erhöhen, habe sich auch Emmanuel Macron in den USA für Ausnahmegenehmigungen für iranische Ölkäufe eingesetzt – und eine Abfuhr erhalten. Washington glaube noch immer, dass der wirtschaftliche Druck am Ende ausreiche, um Iran an den Verhandlungstisch zu bringen.

Dass eine Kapitulation für die Iraner nicht in Frage komme, wollten die USA nicht begreifen, sagt der EU-Diplomat. Ein Einlenken gegenüber dem «grossen Satan» würde die politisch-ideologischen Grundsätze der islamischen Revolution verletzen. Daher scheint eine von den Europäern herbeigeführte Annäherung in weiter Ferne. «Die Fronten sind so verhärtet, dass die europäischen Regierungen nicht

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