Assad droht Verfahren durch die UNO

GENF. Die unabhängige Untersuchungskommission des UNO-Menschenrechtsrates zur Lage in Syrien verfügt laut ihrem gestern in Genf veröffentlichten Bericht über «gesicherte Erkenntnisse», wonach «Vertreter auf den höchsten Ebenen der Regierung» sowie «führende Offiziere der Streitkräfte» verantwortlich seien für «Verbrechen gegen die Menschheit und andere schwere Menschenrechtsverstösse».

Auch Verwandte auf UNO-Liste

Die von dem Brasilianer Paulo Sergio Pinheiro geleitete Untersuchungskommission übergab dem Menschenrechtsbüro der UNO in Genf eine vertrauliche Liste mit den Namen der Personen und Armee-Einheiten, gegen die Verfahren eröffnet werden könnten. Nach Informationen dieser Zeitung befinden sich auf der Liste neben Präsident Assad auch sein jüngerer Bruder Maher, der die Eliteeinheiten der Armee und deren Geheimdienste kommandiert; sein Schwager Assef Schawkat, stellvertretender Stabschef für Sicherheit und Aufklärung; sowie zwei Cousins des Präsidenten: Dhu al-Himma Schalisch, Leiter von Assads Sicherheitseinheit und Hafis Machluf, der eine führende Position in der Geheimdienstzentrale innehat.

Auf Kinder geschossen

In dem Bericht beschreiben die unabhängigen Ermittler der UNO, wie die syrischen Streitkräfte auf Befehl Kinder und unbewaffnete Demonstranten erschiessen, verwundete Gefangene in Krankenhäusern foltern, Soldaten töten, die entsprechende Befehle verweigern, grundlos Menschen festnehmen und wahllos Wohngebiete mit Panzern und Maschinengewehren angreifen. Zwar hätten auch die Aufständischen Menschenrechtsverstösse und Verbrechen begangen, heisst es in dem Bericht. Diese seien «allerdings vom Umfang und von der Organisation her nicht vergleichbar mit den vom Regime zu verantwortenden Verbrechen».

Andreas Zumach