Armee schwört Xi die Treue

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China Präsident Xi Jinping baut seinen Einfluss auf das Militär aus: Die zentrale Militärkommission wies die Volksarmee an, Xi absolute Loyalität zu schwören. Waren die rund zwei Millionen unter Waffen stehenden Soldaten bislang die bewaffneten Kräfte der Kommunistischen Partei, sind sie künftig de facto auch eine Armee des Präsidenten.

Auch die ebenfalls der Militärkommission untergeordnete paramilitärische bewaffnete Volkspolizei rückt näher an den Staatschef: Die Truppen haben künftig ein Loblied auf Xi im Kanon: «Sei ein guter Soldat für den Vorsitzenden Xi.» Bisher hatte der Titel «Sei ein guter Soldat für den Vorsitzenden Mao» gelautet. Zuletzt wurde die neue Machtfülle Xis beim KP-Kongress Ende Oktober in Peking sichtbar. Dort wurde der 64-Jährige nicht nur erwartungsgemäss für eine zweite Amtszeit als Chef der Kommunistischen Partei wiedergewählt. Die 2300 Delegierten beschlossen zudem, dass er künftig namentlich in den Parteistatuten der KP aufgeführt wird. Damit wird Xi das letzte Wort in allen politischen Fragen haben. (sda)