Antifolterkonvention

Das «Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe» wurde am 10. Dezember 1984 von der UNO-Vollversammlung angenommen und trat am 26. Juni 1986 in Kraft.

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Das «Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe» wurde am 10. Dezember 1984 von der UNO-Vollversammlung angenommen und trat am 26. Juni 1986 in Kraft. Die USA gehören zu den 140 Signatarstaaten der Konvention, deren Parlamente die Konvention auch ratifiziert haben. Präsident Bill Clinton hinterlegte die Ratifikationsurkunde aber erst am 21. Oktober 1994 beim UNO-Generalsekretär in New York, worauf die USA vom 20. November 1994 an den Verpflichtungen der Konvention unterlagen. In Artikel 2 wird festgelegt, dass jeder Vertragsstaat «wirksame gesetzgeberische, verwaltungsmässige, gerichtliche oder sonstige Massnahmen zu treffen hat», um Folterungen in allen seiner Hoheitsgewalt unterstehenden Gebieten zu verhindern. Aussergewöhnliche Umstände, sei es Krieg oder Kriegsgefahr, innenpolitische Instabilität oder ein sonstiger öffentlicher Notstand, dürfen nicht als

Rechtfertigung für Folter geltend gemacht werden. (FAZ)

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