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«Admiral Kusnezow» macht der Nato Ärger

Ein umstrittenes geplantes Auftanken russischer Kriegsschiffe in der spanischen Exklave Ceuta hat das Treffen der Nato-Verteidigungsminister überschattet. Moskau hat seine Anfrage daraufhin zurückgenommen.
Remo Hess/Brüssel
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Bild: EPA)

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg (Bild: EPA)

Kilometerweit ist die schwarze Rauchsäule des einzigen russischen Flugzeugträgers «Admiral Kusnezow» zu sehen. Das von Militärexperten als marode bezeichnete Flaggschiff der russischen Marine ist mit sieben weiteren Kriegsschiffen in Richtung Syrien unterwegs und löste gestern am Treffen der Nato-Verteidigungsminister Ärger aus.

Der Grund: Der russische Flottenverband sollte in der spanischen Exklave Ceuta in der Strasse von Gibraltar zum Auftanken anlegen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg äusserte seine Sorge darüber, dass die «Admiral Kusnezow» als «Plattform für Angriffe» in Syrien, vor allem auf die Stadt Aleppo und deren Zivilbevölkerung, eingesetzt werden könnte, und machte so indirekt Druck auf das Nato-Mitglied Spanien. Konkreter wurde die britische Regierung. Man sei beunruhigt, «über die Gastfreundschaft für die russische Marine» und «beobachte die Situation sehr genau».

Eigentlich ist es nicht aussergewöhnlich, dass russische Schiffe in Nato-Häfen anlegen, um sich zu versorgen. Doch angesichts der gegenwärtigen Spannungen und der russischen Syrien-Politik ist der Halt nicht ohne Brisanz. Am Nachmittag teilte Russland mit, dass es seine Anfrage für den Zwischenhalt in Ceuta zurückgezogen habe.

Gleichgewicht zwischen Abschreckung und Dialog

Russland und seine aggressive Machtpolitik waren auch sonst das dominierende Thema im transatlantischen Verteidigungsbündnis. Nato-Chef Stoltenberg präsentierte eine Liste von alledem, was der Nato derzeit Sorgen bereitet: Es sind die Stationierung von mit Atomsprengköpfen bestückbaren Raketen im Kaliningrad, die Destabilisierung der Ostukraine mit der Krim-Annexion, das rücksichtslose Vorgehen in Syrien, die Aussetzung der Kooperation zur nuklearen Abrüstung und zu guter Letzt nicht angekündigte Manöver, zum Beispiel in der Ostsee.

Die Nato will diesem Verhalten eine angemessene Reaktion entgegensetzen. Gesucht wird aber ein Gleichgewicht zwischen Abschreckung und Dialog. Die Verteidigungsminister diskutierten die Zusammensetzung der etwa 4000 Mann starken Truppe, die neu in rotierender Formation ins Baltikum (Estland, Lettland, Litauen) und Polen verlegt werden soll. Das Bündnis hatte dies im Juli am Gipfel in Warschau beschlossen. Angeführt werden die jeweils in Bataillonsstärke organisierten, multinationalen Verbände von den USA, Kanada, Deutschland und Grossbritannien. Das Signal lautet: Ein Angriff auf das Baltikum bedeutet ein Angriff auf alle 28 Nato-Staaten. Der Dialog dagegen soll im Nato-Russland-Rat geführt werden, zu dem Moskau auch gestern wieder aufgerufen wurde. In diesen Jahr ist der Rat nach zweijähriger Funkstille zwar zweimal zusammengekommen. Ein neuer Termin wurde von Moskau jedoch bisher nicht in Aussicht gestellt.

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