Abrüstung im Eiltempo

Nach der Einigung bei den Chemiewaffen-Verhandlungen zwischen den USA und Russland kommt nun der schwierige Teil: Die Umsetzung des Abkommens in Syrien.

Thomas Spang
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WASHINGTON. Der zwischen John Kerry und Sergej Lawrow ausgehandelte Plan ist ehrgeizig. Eine Woche nach Annahme einer UN-Resolution zur Vernichtung der syrischen Giftgasbestände und der dazugehörigen Infrastruktur muss Damaskus eine vollständige Liste seiner Lager und Anlagen vorlegen. Im November sollen die internationalen Inspektoren die Standorte unter die Lupe nehmen und bis Ende des Monats alle Produktionskapazitäten zerstören. Bis Mitte kommenden Jahres sieht das Abkommen «die vollständige Beseitigung aller Materialien und Ausrüstung für Chemiewaffen» vor. Keine Kleinigkeit angesichts der von Russen und Amerikanern auf 1000 Tonnen geschätzten Bestände.

Experten äussern Bedenken

Abrüstungsexperten halten das vorgesehene Tempo für beispiellos. «Was normalerweise fünf bis sechs Jahre dauern würde, versuchen sie in ein paar Monaten zu schaffen», meldet Amy Smithson vom James Martin Center for Nonproliferation Studies im kalifornischen Monterey Bedenken an. «Unter den Bedingungen eines Bürgerkriegs dürfte das extrem schwierig werden.» Der Grund für die Eile ist das Ergebnis früherer Erfahrungen in Irak und Libyen. «Das Zeitfenster, in dem sie maximale politische Unterstützung haben, schliesst sich sehr schnell», weiss David Kay, der in den 90er-Jahren an der Vernichtung der Chemiewaffen Saddam Husseins arbeitete. Die Bereitschaft zur Kooperation lasse über die Zeit spürbar nach. «Deshalb versuchen sie so viel wie möglich, so schnell wie möglich zu erledigen.»

Wie sicher sind die Inspektoren?

Wichtige Details des Abkommens bleiben noch ungeklärt. Allen voran die Sicherheit der Inspektoren. Angesichts der ganzen Unwägbarkeiten gehen Experten nicht davon aus, dass Zeit verbleibt, Anlagen zu errichten, die eine umweltgerechte Entsorgung der Chemiewaffen erlaubten. Die Inspektoren haben verschiedene Optionen, die Waffen an den schätzungsweise 45 Standorten zunächst unbrauchbar zu machen und dann abzutransportieren. Die Produktionsstätten liessen sich durch das Einfüllen von Beton und andere Methoden auf Dauer ausser Betrieb nehmen.

«Ein katastrophales Signal»

Abrüstungsexperte Robert Josephs, der mithalf, Libyen zu entwaffnen, bezweifelt in der «New York Times» den Erfolg des Syrien-Abkommens. Gadhafi habe damals nur kooperiert, weil er sich ernsthaft vor einem Militärschlag der USA fürchtete. «Ich glaube nicht, dass sich Assad solche Sorgen macht». So sehen es auch die republikanischen Falken John McCain und Lindsey Graham. Das Abkommen sei ein «Akt provokativer Schwäche», das «ein katastrophales Signal an Iran sendet», greifen die beiden Senatoren Präsident Obama an.

Ein Vorwurf, den Barack Obama in einem Interview mit «ABC» zurückweist. Ziel der militärischen Drohung sei gewesen, dass Syrien nie wieder Chemiewaffen einsetze. Das mit Russland erzielte Abkommen erlaube nun, auf diplomatischem Weg «sicherzustellen, dass es nicht wieder passiert». Kein militärischer Schlag verspreche mehr Erfolg als ein «überprüfbares Abkommen».

Obama in Kontakt mit Rowhani

Obama bestätigte erstmals öffentlich, er sei in den vergangenen Tagen in Kontakt mit dem iranischen Präsidenten Hassan Rowhani gewesen. Er hoffe, Teheran ziehe die «richtigen» Konsequenzen aus der Syrien-Krise. Die glaubwürdige Androhung von Gewalt verbunden mit rigoroser Diplomatie schaffe die Voraussetzung, «am Ende zu einer Vereinbarung zu gelangen».