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Kommentar

5 Erkenntnisse zu den US-Zwischenwahlen: Welche Botschaft sendete das Volk an Trump?

Donald Trump dürfte gemischte Gefühle haben, wenn er die Wahlresultate am TV verfolgt. Doch er wird sich zum Sieger erklären. Hier eine erste Einschätzung von Autor Patrik Müller.
Patrik Müller/ CH Media

Erkenntnis 1: Der ganz grosse Triumph der Trump-Gegner bleibt aus. Noch im ersten Halbjahr 2018, als ich mich in den USA aufhielt, schien ausgemacht: Die Zwischenwahlen werden zur grossen Abrechnung mit Donald Trump, seine Republikaner verlieren die Mehrheit im Repräsentantenhaus und im Senat. Diese «blaue Welle» ist ausgeblieben. Im Repräsentantenhaus holen die Demokraten die Mehrheit, aber nicht erdrutschartig. Und im Senat bauen die Republikaner ihre bisherige hauchdünne Mehrheit (51:49) noch aus.

Erkenntnis 2: Die Umfragen liegen diesmal (fast) richtig. Die vorläufigen Resultate entsprechen inetwa dem, was die letzten Umfragen vorausgesagt haben. Bei den Präsidentschaftswahlen 2016 galten die Umfrageinstitute als die grossen Versager. Allerdings schneiden auch diesmal die Republikaner leicht besser ab als in den letzten Umfragen vorausgesagt.

Erkenntnis 3: Die Wähler senden gemischte Botschaften aus. Sowohl Trump wie die Demokraten werden die Zwischenwahlen zu ihren Gunsten auslegen können. Es gibt keinen klaren Sieger. Für den US-Präsidenten wird das Regieren mit einer demokratischen Mehrheit im Repräsentantenhaus schwieriger, aber dass die Partei des Präsidenten verliert, ist fast normal und keine Schmach. Im Senat hingegen kann Trump Richter-Kandidaten künftig einfacher durchboxen als bisher. Wenn es ein klares Fazit gibt, dann dieses: Die Polarisierung bleibt enorm. Städte und Vorstädte sind nach links gerückt, auf dem Land räumen Trump-nahe Republikaner ab. Die «New York Times» titelt, dass sich die Gräben weiter vertieft haben.

Erkenntnis 4: Demokratische Hoffnungsträger sind gescheitert. Zwei Stars der Trump-Gegner haben bei den Wahlen enttäuscht. In Florida verlor Andrew Gillium, der schwarze Gouverneurs-Kandidat, gegen den weit rechts stehenden Ron DeSantis, dem rassistische Tendenzen vorgeworfen wurden. Ein schwerer Schlag für die Demokraten; Gillum galt als möglicher Präsidentschaftskandidat 2020. Ähnliches geschah in Texas wo der linke Hoffnungsträger Beto O'Rourke gegen den Republikaner Ted Cruz das Senatsrennen verlor, obwohl er im Wahlkampf eine Rekordsumme an Geld gesammelt hatte.

Erkenntnis 5: Trump wird wohl so weitermachen wie bisher. Es ist nicht anzunehmen, dass diese Wahlresultate den US-Präsidenten zum Umdenken bewegen. Seine Polarisierungs-Strategie hat die eigene Basis mobilisiert - die Kavanaugh-Kontroverse und die Polemik um die «Karawane» in der Schlussphase des Wahlkampfs scheinen funktioniert zu haben. Und mit Blick auf die Präsidentschaftswahl 2020: Sollte Trump keine grossen Erfolge vorweisen können, kann er künftig der Mehrheit im Repräsentantenhaus die Schuld geben, die nur Obstruktion betreibe.

Eine US-Flagge, eine Bibel und Bögen mit «I Voted»-Stickern auf dem Tisch eines Wahllokals in Philadelphia. (Bild: Bastiaan Slabbers/EPA (Philadelphia, 6. November 2018))
Wähler vor dem Wahllokal beim Tuttle Park Recreation Center in Columbus, Ohio. (Bild: John Minchillo/AP (Columbus, 6. November 2018))
Eine Wählerin nach der Stimmabgabe im Wahllokal in der Riley Elementary School in Arlington Heights, Illinois. (Bild: Kamil Kraczynski/EPA, 6. November 2018))
Wahllokal der besonderen Art: Sarah Salem (34, Mitte) schwimmt im Echo Deep Pool, während Wähler ihre Stimme abgeben. (Bild: Jae C. Hong/AP (Los Angeles, 6. November 2018))
Stuart Wood aus Stockton trägt nach der Stimmabgabe einen «I Voted Today»-Sticker auf seiner Brust. (Bild: Charlie Riedel/AP (Stockton, 6. November 2018))
Blick in ein Stimmlokal in Streetsboro, Ohio. (Bild: David Maxwell/EPA, 6. November 2018))
Sean Combs – besser bekannt als «Puff Daddy» – bei einem Auftritt im Rahmen der Unterstützungskampagne für den Demokraten Andrew Gillum aus Florida. (Bild: Dan Anderson/EPA (Tallahassee, 5. November 2018))
Wähler bei der Stimmabgabe im Wahllokal beim Tuttle Park Recreation Center in Columbus, Ohio. (Bild: JOhn Minchillo/AP (Columbus, 6. November 2018))
Jede Wählerin und jeder Wähler erhält nach der Stimmabgabe einen entsprechenden Sticker. (Bild: Rogelio V. Solis/AP)
Wähler bei der Stimmabgabe im Wahllokal beim Tuttle Park Recreation Center in Columbus, Ohio. (Bild: JOhn Minchillo/AP (Columbus, 6. November 2018))
Jüdische Wähler bei der Stimmabgabe in Brooklyn. (Bild: Wong Maye-E/AP (New York, 6. November 2018))
Wähler beim Warten für die Stimmabgabe. (Bild: David Goldman/AP (Atlanta, 6. November 2018))
Stolz: Nashwa Abdulla mit ihrem «I Voted Today»-Sticker. (Bild: Robert F. Bukaty/AP (Lewiston, 6. November 2018))
Gewählt werden alle 435 Mitgliedes Repräsentantenhauses, 35 Vertreter im 100-köpfigen Senat und 36 Gouverneure der 50 Bundesstaaten. (Bild: Kamil Kraczynski/EPA (Chigaco, 6. November 2018))
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Zwischenwahlen in den USA

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