Leimental

Tempo 30 auf Hauptstrassen: Baselland lässt sich erweichen

Binningen, Bottmingen, Oberwil und Therwil wollen ihre Zentren verkehrsberuhigen – der Kanton zeigt sich erstmals kooperativ.

Benjamin Wieland
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Die Hauptstrasse in Binningen.

Die Hauptstrasse in Binningen.

Nicole Nars-Zimmer niz

Es wäre ein Novum für den Kanton Baselland. Vier Leimentaler Gemeinden haben gemeinsam beim Kanton Baselland beantragt, dass er auf den Hauptstrassen in ihren Ortszentren Tempo 30 einführt. Das teilte die Baselbieter Bau- und Umweltschutzdirektion (BUD) gestern, 28. Mai, mit. Es handelt sich um Binningen, Bottmingen, Oberwil und Therwil. Bislang hat Baselland sämtliche derartige Begehren abgewiesen, so etwa jenes von Oberwil: Die Gemeinde wollte beim Bahnhöfli Tempo 30 einführen.
Nun scheint der Wind aber gedreht zu haben. Der Kanton ist bereit, die Anträge zu begutachten. In der Medienmitteilung der BUD heisst es: «In einem nächsten Schritt werden die einzelnen Streckenabschnitte, welche die Gemeinden definiert haben, durch den Kanton geprüft. Ein Entscheid ist im ersten Quartal 2021 zu erwarten.»

Grüner Baudirektor zeigt sich offen für Tempo 30

Im Februar tauschten sich laut BUD Vertreter der Gemeinderäte der vier Gemeinden mit Regierungspräsident Isaac Reber (Grüne), welcher der Baudirektion vorsteht, sowie mit Kathrin Schweizer (SP), Vorsteherin der Sicherheitsdirektion, aus. Dabei sei eine zentrale Bedingung definiert worden: Eine allfällige Tempo-30-Strecke auf Kantonsstrasse muss in eine angrenzende Tempo-30-Zone auf Quartierstrassen integriert werden können. Laut BUD ist das bei den vorgesehenen Abschnitten in den vier Gemeinden der Fall. Auch das Bundesgericht hat bereits mehrfach bestätigt, dass Tempo-30-Zonen auf Kantonsstrassen unter bestimmten Umständen möglich sind.

Die vier Gemeinden begründen ihren Antrag unter anderem damit, die Strassen würden ihre Zentren stark belasten und zerschneiden. Das Quartett koordinierte sein Vorgehen im Rahmen des Gemeindeverbunds Region Leimental Plus.

Der Automobil Club der Schweiz (ACS) beider Basel bezeichnet das Begehren in einer Medienmitteilung als «inakzeptabel» und «kontraproduktiv». Auch im Leimental müssten die Hauptverkehrsachsen leistungsfähig bleiben, damit der Verkehr nicht in die Quartiere ausweiche.