Corona-Virus

Notlage im Baselbiet: Ab heute sieht der Alltag anders aus

Läden und Restaurants bleiben geschlossen, auch Kinos und Schwimmbäder sind zu: Ab morgen Montag gilt im Baselbiet die Notlage.

Kelly Spielmann
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Schon vergangene Woche waren in Liestal kaum Menschen unterwegs – bald werden es noch weniger sein.

Schon vergangene Woche waren in Liestal kaum Menschen unterwegs – bald werden es noch weniger sein.

Kenneth Nars

Die Baselbieter Regierung hat heute Sonntag in einer Medienkonferenz eine Notlage erklärt. Geplant wäre gewesen, erst am Dienstag über neue Massnahmen zu diskutieren – doch man habe nicht zwei weitere Tage verstreichen lassen können. Auf Antrag des kantonalen Krisenstabs hat die Regierung deshalb bereits am Sonntagmorgen eine Sitzung durchgeführt.

Zur Notlage

Der Regierungsrat stützt sich bei seiner Entscheidung auf das kantonale Bevölkerungsschutz- und Zivilschutzgesetz (BZG BL). Artikel 3 definiert: «Als Notlage gilt eine Situation, die sich aus einer gesellschaftlichen Entwicklung oder einem technisch bedingten Ereignis ergeben kann und im Rahmen ordentlicher Abläufe nicht zu bewältigen ist, weil sie die betroffene Gemeinschaft in ihren personellen und materiellen Mitteln überfordert.» Die Regierung sei überzeugt, dass die Ausbreitung des Virus nur durch die Notlage und die neuen Massnahmen eingedämmt werden kann. Im Baselbiet hat die Zahl der Infizierten in kurzer Zeit stark zugenommen: Am Samstag waren es noch 42 Fälle, heute Sonntag bereits 54. Die neuen Massnahmen gelten ab Montag, 6 Uhr, bis zum 30. April.

Das ist ab heute zu

Alle Verkaufsgeschäfte, die nicht der Aufrechterhaltung der Grundversorgung dienen, bleiben zu. Konkret: Läden, die Lebensmittel, Tiernahrung, Heilmittel, medizinische Hilfsmittel oder Treibstoff verkaufen, dürfen dies weiterhin tun. In diesen sei die Versorgung gewährleistet – Hamsterkäufe sind also nicht notwendig. Sind in einem Einkaufszentrum sowohl Lebensmittelläden als auch andere Geschäfte vorhanden, müssen letztere abgetrennt und geschlossen werden. Ebenfalls geschlossen sind Restaurants, Hotels, Konzertsäle, Kinos, Theater, Bars, Discos, Nacht- und Erotikclubs, Museen, Jugend-, Sport-, Wellness- und Fitnesszentren sowie Schwimmbäder. Ausserdem verbietet der Kanton Anlässe mit mehr als 50 Personen sowie Vereinsanlässe, Sportanlässe und –trainings.

Das ist noch offen

Nicht vom Verbot betroffen sind Dienstleistungsbetriebe wie beispielsweise Coiffeursalons oder Handwerker. Sie werden aufgefordert, die Hygiene-Regeln des Bundes einzuhalten und für soziale Distanz zu sorgen. Ebenso offen bleiben Kindertagesstätten und Schulen – jedoch nicht für den Unterricht, sondern nur für die Kinderbetreuung.

Gesundheitsversorgung

Neu gilt der Standort Bruderholz als Referenzspital. Alle Corona-Betroffenen, die Spitalpflege benötigen, werden bis Ende Woche dort behandelt. Andere medizinische Eingriffe, die planbar und nicht dringend sind, müssen in allen Spitälern zurückgestellt werden. Die Coronavirus-Patienten hätten Priorität. Ausserdem gilt ein Besuchsverbot in Spitälern sowie Alters- und Pflegeheimen. Wie Regierungsrat Thomas Weber an der Medienkonferenz sagte, sei der Kanton weiter ermächtigt, bei Bedarf Ressourcen bei Privaten einzufordern, um die Notlage zu bewältigen.

Schulen/Tagesstätten

Ab morgen bereiten die Schulleitungen der Baselbieter Schulen den Fernunterricht vor. Die weiterhin geöffneten Schulen und Tagesstätten sollen denjenigen Eltern dienen, die keine anderen Betreuungsmöglichkeiten haben. Dazu gehören beispielsweise Eltern, die im Gesundheitsbereich oder im öffentlichen Dienst arbeiten oder solche, bei denen nur die Grosseltern für die Kinderbetreuung in Frage kämen. Ziel sei jedoch, die Anzahl Kinder in Schulen und Tagesstätten so tief wie möglich zu halten, um das Personal zu schützen.

Wirtschaftliche Folgen

Die Umsatzentwicklungen im Baselbiet gehen zurück, je nach Branche bis zu 80 Prozent. Es sei eine neue Situation, dass der Auslöser für diese Krise ausser-ökonomisch sei. Es wird eine «Arbeitsgruppe Wirtschaft» gegründet, um diese Herausforderungen zu bewältigen. Die Beteiligten werden ein Massnahmenpaket formulieren und an einem runden Tisch weitere Schritte besprechen.

Öffentlicher Verkehr

Alle öffentlichen Verkehrsmittel dürfen in den Transportmitteln nur die Hälfte der zur Verfügung stehenden Plätze füllen. Ausgenommen sind SBB und Taxis.