Coronavirus
Muttenz traf sich zu einer Monster-Gmeini in der Joggelihalle

Am Stadtrand von Basel wurde fast fünf Stunden lang diskutiert. Am Ende stand zwar das Budget, aber die Nerven lagen blank.

Tobias Gfeller
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Gemeindeversammlung Muttenz
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Gemeindepräsidentin Franziska Stadelmann war angespannt angesichts dieser besonderen Veranstaltung.
Der Umzug in die St. Jakobshalle diente einer sicheren Durchführung.
Fast fünf Stunden dauerte die Gemeindeversammlung; deutlich länger als angenommen.
Während der ganzen Gmeini galt in der Joggelihalle Maskenpflicht.
Für Wortmeldungen aus der Bevölkerung gab es ein Mikrophon.

Gemeindeversammlung Muttenz

Juri Junkov

Zu Beginn bat Gemeindepräsidentin Franziska Stadelmann (CVP) die Votantinnen und Votanten inklusive Gemeinderätinnen und Gemeinderäte, sich möglichst kurz zu halten. Die Anspannung war ihr anzumerken. Eine Gemeindeversammlung in Zeiten einer Pandemie ist ein schwieriges Unterfangen. Aber sie sind ausdrücklich noch erlaubt.

Mehrere Baselbieter Gemeinden hatten ihre Budget-Gmeini im Dezember aufgrund der hohen Fallzahlen abgesagt. So auch Muttenz. Doch ohne demokratisch abgesegnetes Budget sind den Gemeinden die Hände gebunden. Um auf Nummer sicher zu gehen und die Abstände besser einhalten zu können, zügelte Muttenz in die St. Jakobshalle.

Versammlung dauerte länger als gedacht

Die Debatten über den Aufgaben- und Finanzplan, die Steuerfüsse und das Budget dauerten drei Stunden. Nach dem Quartierplan Kriegacker, wo der Kanton die Berufsschulen zusammenziehen möchte, einer Diskussion zu den Mittagstischen und mehreren Anfragen war schon 18:45 Uhr: Die Gemeindeversammlung dauerte fast fünf Stunden. Gemeindepräsidentin Stadelmann war es sichtlich unangenehm.

Der Gemeinderat hatte sich vorgenommen, die Versammlung effizient abzuhalten. Stadelmann ging von drei Stunden Dauer aus, andere sogar nur von zwei Stunden. Am Ende lagen deshalb bei einigen die Nerven blank.

Gemeindekommissionsmitglied Daisy Marti (CVP) schnauzte nach der Versammlung Gemeinderat Thomi Jourdan (EVP) an und warf ihm vor, mit 22 Minuten zu lange zum Quartierplan gesprochen zu haben. Das dürfe doch noch erlaubt sein für eine Planung, die bereits zehn Jahre andauere, wehrte sich Jourdan genervt. «Vorher wurde drei Stunden übers Budget diskutiert», schimpfte er zurück.

Gemeinde kam bisher ganz gut durch die Krise

Die Debatte zum Budget war ein zähes Ringen. Die Gemeindekommission stellte Kürzungsanträge, kam damit aber nur selten durch. Am Ende stand ein Voranschlag mit einem Aufwandüberschuss von gut einer Million Franken bei Gesamtaufwendungen von rund 90 Millionen Franken.

Im Vergleich zu anderen Unterbaselbieter Gemeinden kam Muttenz bis anhin ganz gut durch die Krise. Zwar rechnet Finanzchef Alain Bai (FDP) im Vergleich zu vor einem Jahr für 2021 mit rund 1,2 Millionen Franken weniger Steuereinnahmen, doch weil Muttenz schon vor Jahren aufgrund hoher Schulden zum Sparen gezwungen wurde, schenkt die Krise weniger stark ein. Hinzu komme, dass die grössten Steuerzahler bei den juristischen Personen nur geringfügig oder gar nicht von der Pandemie tangiert würden, erklärte Bai.

Trotz diesen «positiven» Voraussetzungen seien die finanziellen Aussichten schwierig. Der SP reichten die Beschwichtigungen aber nicht. Johannes Donkers forderte eine Erhöhung des Steuerfusses um drei Prozentpunkte auf 59 Prozent. Die Forderung blieb jedoch chancenlos.