Subvention

Brigitte Bos hat bei der Theater-Abstimmung das Lager gewechselt

Die Laufner CVP-Landrätin Brigitte Bos hat wegen der prekären Finanzlage des Kantons Baselland das Lager gewechselt und Nein zu höheren Theater-Subventionen gesagt.

Hans-Martin Jermann
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«Wenn zwei Regierungsräte in Rothenfluh verkünden, der Kanton habe kein Geld für die Melioration, dann kann ich nicht mehr guten Gewissens für höhere Theatersubventionen stimmen»: Brigitte Bos. (Archivbild)

«Wenn zwei Regierungsräte in Rothenfluh verkünden, der Kanton habe kein Geld für die Melioration, dann kann ich nicht mehr guten Gewissens für höhere Theatersubventionen stimmen»: Brigitte Bos. (Archivbild)

Nicole Nars-Zimmer

Vergangene Woche hat der Landrat einen Zusatzbeitrag des Kantons Baselland ans Theater Basel bei einem Patt von je 40 Stimmen per Stichentscheid von Ratspräsidentin Myrtha Stohler (SVP) verweigert. Da war das Ja in derselben Frage vom vergangenen Dezember mit 45 zu 42 Stimmen geradezu deutlich ausgefallen.

Keine neuen Verpflichtungen

Ein einziges Parlamentsmitglied – die Laufner CVP-Landrätin Brigitte Bos – hat das Lager gewechselt und vergangenen Donnerstag beim definitiven Entscheid Nein gestimmt. Drei weitere Politiker, die im Dezember noch dem Ja-Lager angehört hatten, stimmten nun nicht mehr ab: die drei Unterbaselbieter FDP-Vertreter Balz Stückelberger (Arlesheim), Paul Hofer (Oberwil) und Sven Inäbnit (Binningen). Ein weiterer ehemaliger Theater-Befürworter, Peter Müller (CVP, Oberwil) hat seinen Sitz kürzlich geräumt; sein Nachfolger wird erst am 1. Juli Platz nehmen. Daneben gab es gegenüber dem Dezember-Ergebnis einige Verschiebungen von Ab- und Anwesenheiten, die sich in ihrer Wirkung letztlich aufhoben.

Brigitte Bos begründet ihren Gesinnungswandel mit der finanziellen Lage des Kantons. Das Theater Basel sei ihr wichtig und sie habe «schweren Herzens» Nein gestimmt. «Aber wenn zwei Regierungsräte in Rothenfluh verkünden, der Kanton habe kein Geld für die Melioration, dann kann ich nicht mehr guten Gewissens für höhere Theatersubventionen stimmen», sagt sie. Es gehe nicht darum, verschiedene Anspruchsgruppen gegeneinander auszuspielen. Aber derzeit könne der Kanton keine Verpflichtungen eingehen, an die er nicht gesetzlich oder vertraglich gebunden sei, argumentiert Bos.

Von ehemals drei Theater-Befürwortern in der 13-köpfigen FDP-Fraktion hat am vergangenen Donnerstag kein einziger den grünen Knopf gedrückt. Fraktionschef Rolf Richterich betont, dass es keine «Order» für die Abstimmung gegeben habe. «Wir haben überhaupt nicht über das Geschäft diskutiert. Die Meinungen waren gemacht.»

Befangener Balz Stückelberger

Balz Stückelberger blieb aufgrund einer «dringenden beruflichen Verpflichtung» der Landratssitzung fern; dies im Gegensatz zu seinen Kollegen Hofer und Inäbnit, die an der Sitzung teilnahmen, aber bei der Theater-Abstimmung nicht im Saal weilten.

Theater-Verwaltungsrat Stückelberger hadert nicht mit dem knappen Resultat: Als Vertreter der Baselbieter Regierung, die sich von Anfang an gegen höhere Subventionen ausgesprochen hat, im Theater-Verwaltungsrat kämpfte er mit einem Interessenskonflikt. «Es hätte nicht sein dürfen, dass einer, der wie ich befangen ist, diese Abstimmung entscheidet.»