Basel
Trübe Aussichten für das Parking Kunstmuseum – auch die übrigen Parkplätze verschwinden im Rekordtempo

Der Bau des Parkhauses Kunstmuseum ist möglich, wird aber schwierig. Doch die Parkraumdiskussion in Basel wird durch eine weitere Entwicklung neu angeheizt. In den letzten zwei Jahren sind 1,6 Prozent der Parkplätze auf Allmend verschwunden.

Benjamin Rosch und Nicolas Drechsler
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Im Bereich des Kunstmuseums kommt nun die Regierung unter weiteren Zugzwang, Parkplätze abzubauen.

Im Bereich des Kunstmuseums kommt nun die Regierung unter weiteren Zugzwang, Parkplätze abzubauen.

Nicole Nars-Zimmer

Die Reaktionen waren absehbar. «Der Parkplatzabbau geht ungebremst weiter. Alleine in den letzten zwei Jahren gingen auf der Allmend fast 500 Parkplätze verloren!», schreibt der Basler Gewerbeverband. Und schiebt die Werbung für die eigene Initiative gleich hinterher: «Mit der Initiative ‹Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer› wird diese Entwicklung gestoppt und jeder aufgehobene Parkplatz ersetzt.»

Basis für die erneute Empörung der Parkplatzschützer im Stadtkanton ist der sogenannte Parkplatzkataster, eine staatliche Auflistung der Parkplätze in den Quartieren. Und diese zeigt klar: Es gibt bald keine kostenlosen, also weissen Parkplätze mehr. Das entspricht dem Parkraumbewirtschaftungskonzept der Regierung, das der Grosse Rat abgesegnet hat.

Aber es verschwinden auch unter dem Strich immer mehr Parkplätze. Gemäss Auskunft der Verwaltung sind zwischen den Stichtagen 10. November 2015 und 13. November 2017 exakt 1,6 Prozent der Basler Parkplätze verschwunden. Derzeit stehen in Basel-Stadt 27 498 Auto-Parkplätze zur Verfügung. Am meisten Parkplätze hat laut Regierung der Wohnbau am Bachgraben gekostet, dort verschwanden 230 Stück. Nach dem Abschluss der Bauarbeiten werden 45 wieder geschaffen.

Tram frisst Parkraum

Ebenfalls ans Eingemachte ging es bei der Verlängerung der Tramlinie 3 nach Saint-Louis und der Bus-Beschleunigung in der Belforter- und der Hegenheimerstrasse. Hier wurden 80 Parkplätze aufgehoben. «Vereinzelte Parkplätze» sind laut Bericht der Verwaltung auch entfallen, weil sie zu Motorrad- und Velo-Standplätzen umsignalisiert wurden.
Zudem verweisen die Berichtenden darauf, dass auch immer wieder Parkplätze aus Sicherheitsgründen aufgehoben werden müssten. Dies, weil der Verkehr mehr Platz brauche und immer grössere Fahrzeuge unterwegs seien. Aus dem gleichen Grund könne man auch keine neuen Parkplätze auf der Allmend schaffen. Wie viele Parkplätze sich auf privatem Grund befinden, ist nicht exakt auszumachen. Vom Jahr 2000 bis 2015 seien im Rahmen kleinerer und grösserer Bauprojekte rund 6000 private Parkplätze bewilligt worden.

Kunstmuseum

Uvek einig – und gegen BVD

Es hat «intensive Diskussionen» gebraucht, aber jetzt ist die grossrätliche Umwelt- und Verkehrskommission zu einem Entschluss gekommen: Sie empfiehlt dem Parlament die Annahme des Projekts Umgestaltung St. Alban-Graben. Um Kapphaltestellen und sogar eine Verschiebung der Tramhaltestelle stritten die Kommissionsmitglieder, zuletzt widersetzten sie sich der Verwaltung aber nur in einem wesentlichen Punkt: Sie wollen eine Lichtinsel für Velos, um Kaphaltestellen zu umgehen. Die Verwaltung rät vom Vorschlag, der die Projektkosten um ein Prozent erhöht, ab. (bro)

Beim Kunstmuseum wird es eng

Im Bereich des Kunstmuseums kommt nun die Regierung unter weiteren Zugzwang, Parkplätze abzubauen. 350 Abstellmöglichkeiten entstehen im neuen Parking. Die Verordnung sieht einen vorgängigen Abbau von 60 Prozent davon vor, also 210 Parkplätze – in einem Perimeter von 500 Metern rund um das Kunstmuseumsparking. Damit hat sich nun auch die Umwelt- und Verkehrskommission beschäftigt, wie aus deren kürzlich publiziertem Bericht hervorgeht. «Sollte dieser Wert bei Eröffnung des Parkings aber trotzdem nicht erreicht werden, wird nur ein Teil des Parkings zugänglich gemacht», heisst es darin.

Bislang ist man noch weit davon entfernt, diese Marke zu erreichen: Acht Parkfelder sind an der Dufourstrasse verschwunden, einige im Bereich der Elisabethenstrasse. Mit der Umgestaltung der Kunstmuseumshaltestelle folgen neun um die Rittergasse. Für das umliegende Quartier bedeutet dies aber, dass dereinst wohl Parkmöglichkeiten rund um den Mühleberg weichen müssen; auch die Parkfelder unten am Rheinbord sind gefährdet. Im Bericht ist die Rede von 88 Parkplätzen, die mit der Verkehrsbefreiung der Innenstadt verschwanden – doch 77 davon befinden sich im Gebiet Ochsengasse und damit auch nicht mit grosszügiger Auslegung im vorgesehenen Perimeter.

Schwarzen Peter weitergereicht

Die Kommission wies darauf hin, dass die geplanten Reduktionen auf Widerstand stossen könnten: «Nicht alle Anwohnerinnen und Anwohner, die ihr Fahrzeug heute auf der Allmend abstellen, können oder wollen sich einen Einstellplatz leisten.» Zudem sei die Warteliste für das Parking mit unbestimmten Baubeginn schon heute lang. Bau- und Verkehrsdirektor Hans-Peter Wessels kann hier den Schwarzen Peter an den Grossen Rat zurückgeben: Dieser war es, der die Kompensation von Parkplätzen im 500-Meter-Umkreis beschlossen hatte.

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Aus dem Archiv

Der Grosse Rat streitet sich immer wieder über sein liebstes Thema: Parkplätze. Ein Video vom September 2017 zeigt, wie man sich fast den ganzen Tag dem Kampf zwischen den verschiedenen Verkehrsteilnehmern widmen konnte:

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