Coronavirus

Millionen gegen die Krise: So viel kostete Corona bereits an Basler Staatshilfen

Teure Sofortmassnahmen – allein die Reduktion der Parktarife führt zu Ausfällen in Millionenhöhe. Eine erste Aufschlüsselung zeigt: Vor allem bei den Parkgebühren kam es zu massiven Verlusten für den Staat.

Andreas Schwald
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Die Parkgebührenreduktion belastete die Basler Staatskasse während Corona deutlich.

Die Parkgebührenreduktion belastete die Basler Staatskasse während Corona deutlich.

Nicole Nars-Zimmer niz

Im März rollte die erste Coronawelle über die Schweiz und mit ihr der erste, teuere Lockdown des öffentlichen Lebens. Wie teuer die Sofortmassnahmen den Kanton zurzeit zu stehen kommen, zeigt ein Bericht, den die Basler Regierung am Dienstag zur Kenntnis genommen hat. Beziffert werden darin der finanzielle Aufwand der im März betroffenen Sofortmassnahmen. Der Mieterlass bei Geschäftsmieten kommt den Staat auf 619000 Franken zu stehen.

Wirklich teuer wurde die Reduktion der Parktarife, die den Individualverkehr fördern sollten. Die Tarifsenkung in den staatlichen Parkhäusern auf generell einen Franken pro Stunde sowie die Ausfälle wegen der ausbleibenden Kurzparkierern ergab für die Monate April und Mai eine Einbusse von satten 1,74 Millionen Franken.

Hinzu kommt, dass den Uni-Spitälern USB und UKBB während zwei Monaten die Gebühren für die Dauerparkkarten im Parkhaus City erlassen wurden. Für das ursprüngliche Kontingent beträgt der Ausfall 320 000 Franken. Die während den beiden Monaten zusätzlich in Anspruch genommenen Karten entsprächen einem Wert von 500000 Franken.

Deutlich mehr Kantonsgeld für Basel Tourismus

Zusätzlich gefördert wird jetzt Basel Tourismus. Der angeschlagene Verein soll für die Jahre 2020 und 2021 wegen Corona ergänzende Betriebsbeiträge in Höhe von insgesamt maximal 1,4 Millionen Franken erhalten. Die zusätzlichen Mittel würden Basel Tourismus vor einer Restrukturierung oder gar Verschuldung retten, schreibt die Regierung. Der Grosse Rat soll dies noch absegnen.

Zusätzlich werde Basel Tourismus dieses Jahr mit 300000 Franken für eine Marketingkampagne zur Nachfragestimulierung unterstützt – zu Lasten des Kompetenzkontos der Regierung. Ebenfalls in den Genuss eines Zustupfs soll die Baloise Session kommen. Die Regierung will für 646 200 Franken ein Marketing-Engagement von 2021 bis 2016 abschliessen. Darüber entscheidet aber noch das Parlament.