Basel
Konferenz der Rekorde, die an den letzten Tag einer Schulreise erinnert

OSZE-Ministerkonferenz: Die Weltpolitik verschwindet wieder aus Basel – so schnell, wie sie gekommen ist. Was bleibt von ihr zurück?

Moritz Kaufmann
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Sein Land überschattete die Konferenz: Der ukrainische Aussenminister Pavlo Klimkin nimmt sich Zeit für Fragen.

Sein Land überschattete die Konferenz: Der ukrainische Aussenminister Pavlo Klimkin nimmt sich Zeit für Fragen.

Keystone

Bundesrat Didier Burkhalter liess es sich nicht anmerken, dass er einen Marathon hinter sich hatte. Drei Tage lang dirigierte, vermittelte, instruierte und repräsentierte er die OSZE-Konferenz. «53 Minister und 1300 Delegierte hatten wir zu Gast», stellte er am Freitagabend fest. «Das ist ein Rekord.»

Aber der Reihe nach. Nach dem aufregenden Donnerstag mit dem Empfang und dem festlichen Diner in der Basler Innenstadt wirkte Basel am Tag zwei der Konferenz beinahe entspannt. Noch in der Nacht sind die Zäune aus der Haupteinkaufsstrasse verschwunden. Da und dort hörte man noch Helikopterlärm, aber bedeutend weniger als noch am Vortag. Auch die Baslerinnen und Basler schienen sich mit den ungewohnten Gästen arrangiert zu haben. Der OSZE-Gipfel fand ohnehin nur noch im Messezentrum im Kleinbasel statt. Einige Aussenminister, wie der Amerikaner John Kerry, hatten die Stadt längst wieder verlassen. Die Stimmung erinnerte ein wenig an den letzten Tag eines Schulferienlagers – alle wussten, dass es bald nach Hause geht, aber vorher muss noch aufgeräumt werden.

Der Russe stand alleine da

Das machte sich der russische Aussenminister Sergej Lawrow zunutze. Am Freitagvormittag gab er alleine eine grosse Pressekonferenz, um die russische Sicht der Dinge darzulegen. Das Thema Ukraine-Krise hatte den Gipfel überschattet und dürfte einiges dazu beigetragen haben, dass dieser OSZE-Gipfel eben «Rekordzahlen» vermelden konnte. Und die «Hauptursache» war ausgemacht. Die meisten Anwesenden – darunter die USA und die EU – attackierten Russland scharf für seine völkerrechtswidrige Annektierung der Krim und die Unterstützung der Rebellen in der Ostukraine. Lawrow, der, im Gegensatz zu Kerry, die Nacht in Basel blieb, stand also ziemlich alleine da, nahm sich dafür umso mehr Zeit, der Öffentlichkeit den russischen Standpunkt zu erklären. Für die Journalisten im Medienzentrum war dies ein Highlight, da sie sozusagen die Nummer zwei der wichtigsten Gäste vor die Mikrofone bekamen. Lawrow nahm sich Zeit für Fragen – erst für diejenigen des russischen Fernsehens, danach auch von anderen Anwesenden, etwa von ein paar sehr kritischen Ukrainern. Doch auch wenn Lawrow viel redete, viel gesagt hat er nicht. Er blieb im diplomatischen Jargon. Immerhin meinte er auf die besorgte Frage eines Journalisten, ob er sich isoliert gefühlt habe: «Nein, ich fühlte mich sehr wohl hier. Alle waren sehr freundlich.» Zum Schluss gabs Applaus von russischen Journalisten.

Dann reiste auch Lawrow ab. Bei der Schlussrunde hatten für die meisten Länder die Botschafter das Verhandlungszepter übernommen. Wobei – zu verhandeln gab es dann ja nichts mehr, nur noch zur Kenntnis zu nehmen. Nämlich, dass man sich in vielen Punkten gefunden hatte. Aber man auch nicht alle Ziele erreicht hatte. So wollte die Schweiz eine Einigung in Sachen Verbannung von Folter erzielen, was nicht gelang. Bei den 57 Mitgliedsstaaten der OSZE braucht es dafür die Zustimmung aller. Und obwohl alle Folter offiziell verurteilen, meinen es offenbar doch nicht alle so ernst. Und auch in der Ukraine-Krise diente die Konferenz vor allem dazu, deutlich zu machen, wie verhärtet die Fronten sind.

Burkhalter dankt Bevölkerung

So ist das eben in der Weltpolitik, die so schnell aus Basel verschwand, wie sie gekommen war mit all ihren Limousinen, Zäunen, Scharfschützen und Helikoptern. Dass dies in der Schweiz für so viel Aufsehen sorgte, zeigt auch, wie ungewohnt solche Massnahmen hier glücklicherweise doch sind. Noch im September machte Bundespräsident Didier Burkhalter weltweit begeisterte Schlagzeilen, als er ohne sichtbare Bodyguards mit dem Zug zur Arbeit fuhr. Ebendieser Burkhalter liess nun Basel zu einer temporären Festung umbauen. Wohl kaum, weil er dies wollte, sondern weil er musste. So sind die internationalen Sicherheitsstandards für Anlässe dieser Dimension.

Immerhin: Burkhalter bekam von den Teilnehmern viel Lob für die gute Organisation des Anlasses. Und er gab den Dank weiter an Basel und seine Bevölkerung für die Duldung des ganzen Anlasses. Heute Mittag wollen dann auch noch die Basler Organisatoren Bilanz ziehen. Eins ist klar: In Erinnerung bleiben wird die Konferenz noch lange. Bei den einen vielleicht wegen ihres diplomatischen Erfolgs, bei den meisten aber wohl wegen der Helikopter und Strassensperren.

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