Analyse
Corona verbessert die grenzüberschreitende Kooperation

2022 übernimmt der Basler Regierungspräsident Beat Jans die Präsidentschaft der Oberrheinkonferenz. Eines seiner Hauptthemen wird die Pandemie sein.

Peter Schenk
Peter Schenk
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So ein Bild sollte es nicht mehr geben. Oster-Repo an der deutsch-schweizerischen Grenze zwischen Riehen und Lörrach/Weil.

So ein Bild sollte es nicht mehr geben. Oster-Repo an der deutsch-schweizerischen Grenze zwischen Riehen und Lörrach/Weil.

Juri Junkov

Als ab Mitte März 2020 aufgrund geschlossen Grenzen im Dreiland Chaos herrschte, hätte sich das wohl niemand träumen lassen: Heute aber kann man nicht nur sagen, dass sich die grenzübergreifende Kooperation am Oberrhein in Bezug auf Corona bewährt hat, sondern sie verbesserte sich sogar.

Selbst Institutionen wie der Oberrheinrat, das Parlament der Oberrheinregion, das keinerlei Gesetzgebungskompetenzen hat und sich als zahnloser Tiger auf die Verfassung unzähliger Resolutionen beschränken muss, spielte hierbei eine Rolle.

Oberrheinrat als Humus für das Zusammenarbeiten

Der Basler Grossrat Christian von Wartburg (SP) war 2021 Präsident der Institution. Er bezeichnet den Oberrheinrat als wichtiger «Humus» für konstruktives Zusammenarbeiten. «Für eine Krise wird die Basis für die persönlichen Kontakte gelegt.» So habe er während der Grenzschliessung wegen Corona immer wieder mit den zuständigen Verantwortlichen telefoniert, um zu versuchen, Lösungen zu finden. Möglich war das nur, weil er die Ansprechpartnerinnen und -partner kannte.

Der Basler Regierungspräsident Beat Jans (SP), 2022 neuer Präsident der Oberrheinkonferenz, sieht das ähnlich: «Beim Thema Gesundheit sind wir jetzt viel besser aufgestellt und vernetzt.» Die trinationale Oberrheinregion hat sechs Millionen Einwohner und besteht aus dem Elsass, Baden, der Nordwestschweiz und der Südpfalz – in der Oberrheinkonferenz arbeiten die Verwaltungen zusammen, im Oberrheinrat die Politikerinnen und Politiker.

Als Schwerpunkte seiner Präsidentschaft hat Jans sich die drei Themen Pandemiebewältigung, Klimaschutz und Digitalisierung gesetzt. Die Pandemie dürfte ihn zumindest in der nächsten Zeit am meisten beschäftigen. Die Ausgangslage dafür aber ist heute positiv und besser als noch vor zwei Jahren.

Mehr Zugang zu den nationalen Regierungen

Jans betont: Auch, wenn die Ansprechpartner in Frankreich im Vergleich zu Deutschland je weiter man nach Paris komme, schwerer zu «verorten» seien, habe man mehr Einfluss und auch einen Zugang zu den nationalen Regierungen. «Das Bewusstsein für die Situation der Grenzregion ist dort gewachsen.» Von Wartburg sieht keine Gefahr einer neuen Schliessung der Grenzen. Er ist überzeugt: «Man muss Corona in Lebensräumen und nicht in nationalen Grenzen denken.»

Als zu Anfang der Pandemie das Gesundheitssystem im Elsass an die Grenzen kam, hatte die Aufnahme von elsässischen Patientinnen und Patienten in Schweizer und deutschen Spitälern bewiesen, dass die Solidarität in der Dreiländerregion funktioniert. Wie positiv dies auch war, heute ist man noch ein ganzes Stück weiter.

So fand Ende November 2021 ein trinationaler Kongress zur Pandemie statt, an dem online 200 Verantwortliche teilnahmen. Sie kamen zum Schluss, dass die Grenze per se für die epidemiologische Entwicklung im Grenzraum nach jetzigem Kenntnisstand keine Bedeutung habe. Im Fazit heisst es: «Im Rückblick betrachtet war daher die Grenzschliessung im Rahmen der ersten Welle in der Abwägung zum Gesundheitsschutz der Bevölkerung nicht gerechtfertigt.»

Schaffung eines Trinationalen Lagezentrums geplant

Beschlossen wurde die Erarbeitung einer grenzübergreifenden Pandemie-Strategie, und die kann sich sehen lassen. Dazu gehören ein Trinationales Lagezentrum am Oberrhein und die Schaffung eines umfassenden digitalen Informationsangebots für Unternehmen und Beschäftigte, damit die Mobilität von Grenzgängerinnen und Grenzgängern wie von Dienstleistungen gesichert werden. Auch die wirksame Ermittlung von Kontaktpersonen soll durch gemeinsame und interoperative Datensysteme ermöglicht werden.

Letztlich dürfte Corona im Dreiland also nicht nur die Kooperation über die Grenzen verbessern, sondern auch die Voraussetzungen schaffen, für eine andere Pandemie erheblich besser gerüstet zu sein.

peter.schenk@chmedia.ch

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