5G Technologie
Die Mobilfunkantennen von Swisscom lassen Zunzgen nicht los

Sechs Stimmberechtigte, eine Planungszone für alle Mobilfunkanlagen zu errichten. Laut Gemeindeverwaltung soll «in den nächsten Wochen» darüber entschieden werden. Ebenfalls noch pendent ist die Einsprache gegen ein Baugesuch der Swisscom für eine neue Antenne.

Simon Tschopp
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Die 5 G-Technologie könne in der jetzigen Form mit den heutigen Grenzwerten betriebswirtschaftlich nicht sinnvoll eingesetzt werden, sind die Antragsteller überzeugt. (Symbolbild)

Die 5 G-Technologie könne in der jetzigen Form mit den heutigen Grenzwerten betriebswirtschaftlich nicht sinnvoll eingesetzt werden, sind die Antragsteller überzeugt. (Symbolbild)

Keystone/Salvatore Di Nolfi

5G, die neuste Generation der Mobilfunktechnologie, und Antennenstandorte sorgen im Büchel-Dorf schon länger für Dissonanzen. Nun beantragen sechs Stimmberechtigte, eine Planungszone für alle Mobilfunkanlagen für fünf Jahre auf dem Gemeindegebiet zu errichten. Darüber entscheidet die Gemeindeversammlung am Mittwoch.

Gesundheitliche Schäden zu erwarten

Die 5G-Technologie könne in der jetzigen Form mit den heutigen Grenzwerten betriebswirtschaftlich nicht sinnvoll eingesetzt werden, sind die Antragsteller überzeugt. Weiter schreiben sie in ihren Erläuterungen, dass in Informationen des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation sowie des Bundesamts für Kommunikation von zu erwartenden Gesundheitsschäden die Rede sei wie verstärkte Beeinflussung der Hirnströme, Beeinträchtigung der Spermienqualität, Destabilisierung der Erbinformationen, programmierter Zelltod und oxidativer Zellstress. Bereits hätten Kantone Moratorien oder Bauverbote ausgesprochen und mehrere Baselbieter Gemeinden Planungszonen errichtet oder entsprechende Massnahmen in die Wege geleitet.

Die Zunzger Exekutive stellt der Gemeindeversammlung keinen Antrag; für sie fehlen die rechtlichen Voraussetzungen für die geforderte Zone. «Der Erlass einer Planungszone fällt nicht in die Kompetenz der Gemeindeversammlung», meint die Behörde. Hingegen könne der Gemeinderat gemäss Raumplanungs- und Baugesetz Planungszonen einrichten, um die kommunale Richt- und Nutzungsplanung zu sichern und durchzuführen.

Kaskadenmodell: zuerst Ja, dann Nein

Seitens der Gemeinde bestünden bezüglich Mobilfunkanlagen keinerlei Planungsabsichten oder -arbeiten, nachdem sich die Gemeindeversammlung gegen einen Planungskredit für ein rechtsverbindliches Kaskadenmodell ausgesprochen hat. Der Gemeinderat weist in seinen Ausführungen darauf hin, dass er bei Zustimmung des Antrags eine Planungszone erlassen werde. Weil der Gemeinderat aber die rechtlichen Bedingungen als nicht gegeben betrachtet, könnten Betroffene gegen eine solche Zone beim Regierungsrat Einsprache erheben.

Schon im vergangenen Jahr wurde in Zunzgen über das Thema debattiert. An der Versammlung im März erklärte eine klare Mehrheit den Antrag, ein Kaskadenmodell für Mobilfunkanlagen auf Gemeindegebiet auszuarbeiten, als erheblich. Daraufhin gelangte die Exekutive mit einem Planungskredit von 20'000 Franken an den Souverän. Dieser lehnte an der Gemeindeversammlung vor Jahresfrist den Kredit jedoch ab.

Das Kaskadenmodell ist Teil des Leitfadens Mobilfunk für Gemeinden und Städte, den mehrere Bundesämter und Verbände gemeinsam herausgegeben haben. Die kaskadenartige Regelung sieht vor, Mobilfunkantennen primär in Zonen zu platzieren, wo die Wohnnutzung nicht ins Gewicht fällt. Sollten wegen der fortschreitenden Technik und aufgrund der Nachfrage weitere Standorte nötig sein, können ebenfalls andere Zonen in Anspruch genommen werden. Dieses Modell hat das Bundesgericht abgesegnet.

Gegen die Abstimmung über den Planungskredit ist beim Regierungsrat Beschwerde erhoben worden, die immer noch hängig ist. Laut Gemeindeverwaltung soll «in den nächsten Wochen» darüber entschieden werden. Ebenfalls noch pendent ist die Einsprache gegen ein Baugesuch der Swisscom für eine neue Antenne.

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