Stadtrat will Wiesli nicht schützen
Freiraum Neun Parlamentarierinnen aus allen Fraktionen haben im Herbst gemeinsam eine Einfache Anfrage eingereicht. Sie wollten vom Stadtrat wissen, ob er bereit sei, das Wiesli im Museumsquartier zu bewahren. Es gilt als beliebter Treffpunkt und Freiraum und Quartier. Die Pensionskasse des Kantons plant dort aber eine Überbauung zu Wohnzwecken. Die Kasse ist seit 2014 auch Eigentümerin der Parzelle.
Nun liegt die Antwort des Stadtrats vor. Darin betont dieser zwar, dass er «die Bedeutung der Wiese für das Quartier nicht in Frage stellt». Dennoch spricht er sich deutlich gegen Massnahmen aus, welche das Wiesli vor einer Überbauung schützen würden. Eine Auszonung, ein Landabtausch oder ein Kauf der Parzelle sei «unverhältnismässig», heisst es. Denn es sei nicht ungewöhnlich, dass städtische Grünflächen der Bauzone zugewiesen seien. So liege zum Beispiel rund ein Viertel der Familiengartenareale in dieser Zone. «Diese Art von Zwischennutzung städtischer Grünflächen hat sich etabliert.» Dennoch sei klar, wie auch im Fall der Wiese im Museumsquartier, dass diese Nutzungen zeitlich beschränkt seien.
«Privates Vorhaben auf privatem Grund»
Dass sich die Quartierbewohner diesen Ort zwischenzeitlich angeeignet hätten, sei zwar nachvollziehbar. «Gleichzeitig kann eine geduldete Nutzung rechtlich nicht bedeuten, dass der Eigentümer sein eigenes Grundstück nicht mehr bebauen darf.» Beim geplanten Bauprojekt der Pensionskasse handle es sich um ein privates Vorhaben auf privatem Grund. Die Einwirkung des Stadtrats könne deshalb, wenn überhaupt, ohnehin nur mittelbar sein. Der Stadtrat begrüsse den Dialog zwischen Quartiervertretern und Bauherrschaft schreibt er weiter. Darüber hinaus habe die Direktion Planung und Bau mit der Pensionskasse des Kantons Rücksprache gehalten. «Vereinbart wurde ein Besprechungstermin mit Vertretern der IG Wiesli sowie des Quartiervereins.» (ghi)
