Flurnamen: Ist der Kanton auf Abwegen?

Regierungsrat Kaspar Schläpfer hat einen umfangreichen Auftrag an eine Arbeitsgruppe erteilt, die die tatsächliche und rechtliche Situation im Zusammenhang mit den Orts- und Flurnamen analysieren wird.

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frauenfeld. Mitte August hat Regierungsrat Kaspar Schläpfer entschieden, aufgrund der massiven Kritik und des verbreiteten Unbehagens bezüglich der Festsetzung der Orts- und Flurnamen in der Mundart, einen Marschhalt anzuordnen und eine Arbeitsgruppe einzusetzen. Nun hat er deren Mitglieder benannt und ihr einen breit ausgelegten Auftrag erteilt.

Generalsekretär Präsident

Sie wird von Andreas Keller, Generalsekretär des Departements für Inneres und Volkswirtschaft, geleitet, wie es in einer Mitteilung des Kantons heisst. Der Arbeitsgruppe gehören im weiteren an: Kantonsgeometer Christian Dettwiler, Kantonsingenieur Andy Heller, Roland Kuttruff, Präsident des Verbandes Thurgauer Gemeinden, und CVP-Kantonsrat Thomas Merz-Abt, der die Flurnamen vor den Sommerferien mit einem Vorstoss im Grossen Rat zu einem Politikum gemacht hatte.

Empfehlungen ausarbeiten

Die Arbeitsgruppe hat sich gemäss Auftrag mit den Bereichen Zuständigkeit, Namensfestsetzung im Rahmen der amtlichen Vermessung und Handlungsspielraum für die Zukunft zu befassen. Ausserdem werden von der Arbeitsgruppe Empfehlungen für das weitere Vorgehen zuhanden des Departementschefs und des Regierungsrates erwartet.

Im Bereich «Zuständigkeit» geht es darum abzuklären, welche Vorschriften oder Empfehlungen für die verschiedenen Namensfestsetzungen bestehen, welche Behörde die Namen festlegt und welchen Einfluss die Festsetzung der Flur- und Ortsnamen in der amtlichen Vermessung für die übrigen Bereiche hat.

Wie weiter?

Ferner hat die Arbeitsgruppe zu eruieren, wie viele Flur- sowie Siedlungs- und Ortsnamen in wie vielen Gemeinden bereits festgesetzt, in Bearbeitung oder noch nicht bearbeitet sind.

Ebenso sollen die Fragen beantwortet werden, welchen Spielraum das Bundesrecht den Kantonen bei der Festsetzung der Namen gewährt, wie der Kanton Thurgau diesen Spielraum genutzt hat und welchen Grundsätzen er bisher gefolgt ist.

Schliesslich soll eine Aussage darüber gemacht werden, welche Handlungsfreiheit für den Kanton Thurgau bei einer realistischen Beurteilung besteht und wie weiter verfahren werden soll.

Bericht bis im Frühjahr 2010

Die Arbeitsgruppe hat den entsprechenden Bericht bis im Frühjahr 2010 dem Departementschef vorzulegen. (red.)