Finanzausgleich

Die sieben mageren Jahre sind da

In vielen Gemeinden steigen die Steuern; die Senkung um drei Prozent aus dem Finanzausgleich wird nicht weitergegeben. Nutzen die Gemeinden die günstige Gelegenheit, um zu mehr Geld zu kommen?

Mathias Küng
Drucken
Teilen
In Dutzenden Gemeinden steigen die Kosten so stark, dass sie den Steuerfussabtausch nicht weitergeben können. (Symbolbild)

In Dutzenden Gemeinden steigen die Kosten so stark, dass sie den Steuerfussabtausch nicht weitergeben können. (Symbolbild)

Getty Images/iStockphoto

Aufgrund eines Steuerfussabtausches mit dem Kanton müssen die Aargauer Gemeinden für nächstes Jahr ihre Steuerfüsse um 3 Prozent senken, damit die Belastung für die Bevölkerung insgesamt nicht steigt. Oder sie müssen eine Erhöhung um 3 Prozent beantragen, um den heutigen Steuerfuss behalten zu können. Vor der Abstimmung über den neuen Finanzausgleich haben die Gegner argumentiert, dass viele Gemeinden diese Senkung nicht weitergeben können. Jetzt zeigt sich: Vier von zehn Gemeinden können dies tatsächlich nicht.

Die Gegner hatten recht. In Dutzenden Gemeinden steigen die Kosten so stark, dass sie den Steuerfussabtausch nicht weitergeben können. Damit steigt nächstes Jahr die Steuerbelastung für viele Bürgerinnen und Bürger.

Doch entscheidender als der Streit darum, wer recht und wer unrecht hatte, sind andere Fragen: Nutzen viele Gemeinden die günstige Gelegenheit des Steuerfussabtausches, um zu mehr Geld zu kommen? Oder können sie die beantragte Erhöhung überzeugend begründen? Darauf gibt es keine generelle Antwort. Jede Gemeinde muss diese für sich selbst finden.

In Zeiten wieder steigender Steuerfüsse gilt erst recht, Aufgaben auf Notwendigkeit, Zweckmässigkeit und kostengünstige Erbringung abzuklopfen, kostentreibende Auflagen zu hinterfragen. Es lässt sich gewiss noch einiges herausholen, trotzdem gilt: Nach guten Jahren sind nach dem Kanton jetzt auch in den Gemeinden die sieben mageren Jahre da.