Brugg

SP-Einwohnerrat will Gemeindeordnung ändern: "Wahl ist kein Wunschkonzert"

SP-Einwohnerrat Martin Brügger möchte klare Verhältnisse bei der Stadtammann-Wahl – und deshalb die Gemeindeordnung ändern.

Michael Hunziker
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Martin Brügger ist SP-Einwohnerrat.

Martin Brügger ist SP-Einwohnerrat.

Merlin Photography Ltd.;zvg;

Der Brugger Stadtrat ist zwar gewählt, bei der Wahl als Stadtammann schaffte im September aber keiner der Kandidaten das absolute Mehr. Am 26. November kommt es deshalb zum entscheidenden zweiten Wahlgang. Noch im Rennen sind Barbara Horlacher (Grüne) sowie Titus Meier (FDP). Im Vorfeld gaben die beiden Kandidaten bekannt, dass sie ausschliesslich als Stadtammann zur Verfügung stehen. Ein Amt nur als Stadtrat könnten sie – aus beruflichen Gründen – nicht ausüben.

Das würde also bedeuten, dass sich derjenige Kandidat wieder aus dem Stadtrat zurückzieht, der bei der bevorstehenden Stadtammann-Wahl unterliegt. Was zur Folge hätte, dass im Frühjahr 2018 ein weiterer Wahlgang anstehen würde, um den Stadtrat zu komplettieren.

Nebenbei: Vizeammann Andrea Metzler (SP) wiederum schaffte beim ersten Wahlgang den Sprung in den Stadtrat knapp nicht mehr. Als neuer Vizeammann wurde Leo Geissmann (CVP) in der Folge als in stiller Wahl erklärt.

In Zofingen war es ähnlich

SP-Einwohnerrat Martin Brügger möchte das Wahlprozedere vereinfachen und künftig – gleich von Beginn weg – einen separaten Wahlgang ansetzen für die Wahl des Stadtammanns sowie des Vizeammanns. Diese seien erst nach der Wahl des Stadtrats durch die Stimmberechtigten zu wählen. Mit einer Motion fordert Brügger, die Gemeindeordnung der Stadt sei entsprechend zu ändern.

Denn bei der gegenwärtigen Ausgangslage in Brugg wüssten die Stimmberechtigten nicht genau, woran sie sind, führt der SP-Einwohnerrat in seiner Begründung aus. Und: «Wenn es aktuell möglich ist, dass gewählte Stadträte auch noch auf Einwohnerratslisten erscheinen und gleichzeitig als Stadtammann kandidieren können, so ist dies für die Stimmberechtigten nicht übersichtlich und auch nicht verständlich», fügt Brügger an. Er verweist auf die Stadt Zofingen, wo sich vor Jahren eine ähnliche Situation präsentierte. Dort sei die Gemeindeordnung geändert worden.

«Die Wahl von Exekutivmitgliedern unserer Stadt darf nicht zum persönlichen ‹Options-Wunschkonzert› verkommen – sonst wird damit auch das Amt eines Stadtrats abgewertet», fasst Martin Brügger zusammen. «Darum ist eine klarere Strukturierung der Wahl notwendig.»