Buchs

Das Strassen-Unikum wird saniert

Die Bachstrasse erhält neu einen Kreisel. Die markante Abschrankung bleibt.

Nadja Rohner
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Die Bachstrasse führt vom Restaurant «Burestube» Richtung Suhr bis zum Bahnübergang. Nadja Rohner

Die Bachstrasse führt vom Restaurant «Burestube» Richtung Suhr bis zum Bahnübergang. Nadja Rohner

Die Buchser Bachstrasse weist – zumindest im nördlichen Teil – eine Besonderheit auf: Die Fahrbahn für Autos ist mit einer Leitplanke und einer abfallenden Stützmauer vom tiefergelegten Fussweg abgetrennt. Und das wird auch so bleiben: Im Rahmen der umfassenden Werkleitungs- und Strassensanierung, für die der Gemeinderat beim Einwohnerrat einen Kredit von rund 1,787 Mio. Franken beantragt, soll lediglich die Leitplanke durch ein neues Geländer ersetzt werden. Ausserdem wird die Stützmauer im südlichen Bereich um 8 Meter gekürzt, schadhafte Stellen werden saniert.

«Der Strassenbelag der Bachstrasse ist in einem kritischen Zustand und muss deshalb saniert werden», begründet der Gemeinderat sein Begehren in der Ratsbotschaft. Auch sei die Kanalisation beschädigt und genüge den Anforderungen des Gewässerschutzes nicht mehr. Teilweise könne Abwasser ins Erdreich versickern. Zudem müsse ein Hydrant mitsamt der Zuleitung verlegt werden.

Punkto Verkehrssicherheit werden einige Massnahmen umgesetzt. Zum Beispiel «wird entlang der Bachstrasse neu die Strassenentwässerung als zentrales Verkehrsleitelement eingesetzt», so der Gemeinderat. «Mittels einer westseitig über die gesamte Länge der Strasse geführten Betonrinne wird die Fahrbahn optisch auf eine durchgehend gleiche Breite gebracht.» So werde die Verkehrsführung klarer. Auch die öffentliche Strassenbeleuchtung soll im Rahmen des Projekts erneuert werden.

Ausserdem wird der Knoten Bachstrasse/Oberdorfstrasse/Bühlstrasse (Nahe Restaurant «Burestube») umgebaut. Hier haben sich laut Gemeinderat «in den letzten Jahren mehrfach Verkehrsunfälle ereignet». Neu soll hier ein überfahrbarer Kreisel entstehen.

Rechnung und Kinderbetreuung

Die Sanierung der Bachstrasse ist der einzige Kreditantrag, den der Gemeinderat dem Einwohnerrat am Donnerstag stellt. Dass das Geld ohnehin nicht so locker sitzt, zeigt auch die ebenfalls traktandierte Rechnung 2017. Sie schloss mit einem Minus von 2,8 Mio. Franken. Budgetiert gewesen waren nur rund 1,53 Mio. Franken. Bei den Ausgaben fielen vor allem die der Pflegefinanzierung viel höher aus als geplant. Es hapert aber primär bei den Einnahmen. Alleine bei den Einkommens- und Vermögenssteuern wurden rund 0,7 Mio. weniger eingekommen als im Budget vorgesehen.

Zudem soll der Einwohnerrat das neue Reglement über die Kinderbetreuungs-Beiträge absegnen. «Grundsätzliche Änderungen am bisherigen, erprobten System wurden nicht gemacht», heisst es in der Ratsbotschaft. Das Reglement wurde lediglich auf das neue kantonale Kinderbetreuungsgesetz (Kibeg) angepasst. Für 2019 sollen 195 000 Franken in Form von Beiträgen an die familien- und schulergänzende Kinderbetreuung ausgegeben werden. Wie viel genau die Umsetzung des Kibeg die Gemeinde künftig kosten wird, kann noch nicht genau beziffert werden.

Einbürgerungen und Zukunftsraum

Traktandiert ist auch eine Motion von Heidi Niedermann (CVP), die die Entscheidung über Einbürgerungen komplett an den Gemeinderat delegieren will. Es ist eine Restanz aus dem Fall Funda Yilmaz, der zutage gebracht hatte, dass die bis dahin eingesetzte einwohnerrätliche Einbürgerungskommission nicht mehr gesetzeskonform war. Momentan ist es so, dass der Gemeinderat die Einbürgerungsgesuche prüfen lässt und mit Antrag auf Einbürgerung oder Nichteinbürgerung dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung vorlegt. Es wäre aber seit 2014 möglich, den Einbürgerungsentscheid ganz dem Gemeinderat zu übertragen – in Aarau bürgert beispielsweise seit Anfang Jahr der Stadtrat ein. Dazu ist aber eine Änderung der Gemeindeordnung notwendig, was letztendlich eine Urnenabstimmung erfordert. Der Gemeinderat will die Motion entgegennehmen und eine Entscheidungsvorlage ausarbeiten.

Ebenfalls thematisiert werden drei Postulate: Das von Joel Blunier (EVP) fordert ein Pilotprojekt «Arbeit statt Sozialhilfe», bei dem Sozialhilfeempfänger zu gemeinnützigen Arbeitseinsätzen bei der Gemeinde aufgeboten werden sollen. Dieses Postulat will der Gemeinderat entgegennehmen. Nicht aber dasjenige von Martin Gysi (EVP) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in den Quartieren und auf Schulwegen. In den Nachbargemeinden mit Spannung erwartet werden dürfte das Postulat von Reto Fischer (parteilos), der den Gemeinderat bittet, zu prüfen, ob Buchs dem «Zukunftsraum Aarau» wieder beitreten soll, um sich «ergebnisoffen an der weiteren Ausarbeitung eines Fusionsprozesses zu beteiligen».