Tagblatt Online, 25. November 2006 00:30:59

CVP zu Vorlagen an den Kantonsrat

Region Rorschach. An der Kantonsrats-Vorschau der CVP der Region Rorschach erläuterten und kommentierten diesmal in Goldach die CVP-Kantonsrätinnen aus Rorschacherberg, Felicitas Würth und Monika Lehmann, Geschäfte, die nächste Woche behandelt werden. Oft entstand dazu eine lebhafte Diskussion.

Das Gemeindevereinigungsgesetz wurde schon in der Kommission heftig diskutiert. Wichtig erscheine, dass Fusionen nicht von oben verordnet werden, sondern heranwachsen.

Die Verkleinerung des Kantonsrats, eine Initiative der FDP, stosse in weiten Kreisen auf Ablehnung. Zum einen sei die Reduktion von 180 auf 120 Ratsmitglieder massiv. Zum andern müsse das Argument der Kostenersparnis in Zweifel gezogen werden. Im Kanton Aargau seien nach der Verkleinerung des Parlaments die Kosten im ersten Jahr gesunken, im zweiten Jahr der verkleinerte Rat aber teurer als das alte Parlament. Zudem arbeite der St. Galler Kantonsrat im schweizerischen Vergleich überaus günstig. Nicht zu vergessen seien die topografischen Gegebenheiten. In unserem sehr vielfältigen Kanton sollten alle Regionen angemessen vertreten sein.

Die Rechnung 2006 des Kantons wird voraussichtlich erfreulich abschliessen. Bereits wurden Steuersenkungen gefordert. Laut Verfassung ist dies jedoch erst möglich, wenn das Eigenkapital entsprechend angewachsen ist. Dennoch ist eine Senkung in naher Zukunft zu erwarten. Im Rahmen des Budgets wird auch nochmals die Standortfrage der FHS aufs Tapet gebracht. Der Vorschlag, die Fachhochschule auf dem Alcan-Gelände in Rorschach zu konzentrieren, verdiene aus Sicht der Region Rorschach, aber auch in finanzieller Hinsicht eine eingehende Überprüfung. (ENR)