Tagblatt Online, 03. Juni 2006 00:30:59

Rorschach wird profitieren

Vor der Session: CVP-Kantonsräte informierten

region rorschach. Bei der zur Tradition gewordenen Vorschau auf die Verhandlungen des St. Galler Grossen Rates von nächster Woche informierten die Kantonsräte Felicitas Würth und Felix Bischofberger interessierte Mitbürger. Für viel Diskussionsstoff sorgte zunächst ein Nachtrag zum Volksschulgesetz. Die Regierung schlägt darin die Schaffung von Talentschulen vor und verpflichtet die Gemeinden zur Leistung von Beiträgen an begabte Schülerinnen und Schüler. Voraussichtlich werden in diesem Geschäft auch Anträge aus der Ratsmitte zur Übernahme der Kosten für den Besuch von Privatschulen gestellt werden, was zu ausgedehnten Diskussionen führen dürfte.

In einem weiteren Traktandum wird der von der Verwaltung überarbeitete Staatsstrassenplan behandelt, den die CVP-Fraktion unverändert zur Annahme empfiehlt. Änderungen werden auch vorgenommen bei der kantonalen Strafprozessordnung vor allem durch eine Anpassung im Bussenkatalog. Am Anfang dieser Sommersession wird auch das Präsidium des Rates für ein Jahr neu gewählt, was kaum zu Diskussionen Anlass geben wird.

Im zweiten Teil des Abends legte Stadtpräsident Thomas Müller dar, wie er sich auf sein neues Amt als Mitglied des Nationalrates vorbereiten wird. Er wird in der Wintersession zum ersten Mal im Bundeshaus tätig sein. Er ist überzeugt, dass die Führung der Stadt Rorschach dank guter Organisation deswegen nicht zu kurz kommt, sondern eher noch profitieren dürfte. (am)