Tagblatt Online, 11. April 2008 00:30:59

Anliegen waren bereits erfüllt

Bürgerversammlungen von Schule und Gemeinde trotz sieben Geschäften für einmal ohne Diskussionen

Ist der Warteggpark als Ganzes schutzwürdig? Diese Frage soll ein Gutachten der Eidgenössischen Denkmalpflege klären, das die IG Warteggpark verlangt und der Gemeinderat in Auftrag gegeben hat. (Bild: Bild: Vermessungsamt Kanton St. Gallen)

Rorschacherberg. Der Steuerfuss wird weiter gesenkt, die Solarstromanlage erweitert, eine Einheitsgemeinde weiterbearbeitet, das Stadtbusnetz mitgetragen.

Fritz bichsel

Wegen Vorgaben des Kantons benötigt die Schule 2008 fast eine Million Franken mehr Gemeindesteuern. Trotzdem kann der Steuerfuss für Schule und Gemeinde weiter gesenkt werden, um 4 auf 130 Prozent. Das eine konnte niemand, das andere wollte fast niemand ändern: Die Rechnungen wurden einstimmig, das Schulbudget bei einigen Nein, der tiefere Gemeindesteuerfuss bei einer Gegenstimme gutgeheissen.

Die beiden Korporationen werden voraussichtlich auch in Rorschacherberg eine Einheitsgemeinde. Die Bürger stimmten zu, dafür ein besonderes Modell zu erarbeiten. Denn Vereinfachungen und Einsparungen mit einer klassischen Einheitsgemeinde sind bereits durch Zusammenarbeit umgesetzt Das erläuterte Schulratspräsident Andreas Roth.

Gleich – ohne Diskussion, aber bei etlichen Neinstimmen – bewilligten die Bürger 510 000 Franken für eine Photovoltaikanlage auf der Mehrzweckhalle.

Viermal Umwelt

Sonnenenergie soll auch im Wildenstein genutzt werden. Als Kompensation, wie Schulrat Marcel Stieger erklärte: Auf eine Holzschnitzelheizung wird wegen hoher Kosten von 400 000 Franken und ungünstiger räumlicher Verhältnisse verzichtet. Bei der Sanierung der Schulhäuser wird nun Öl «nur» durch Gas ersetzt. Mit dem Budget genehmigten die Bürger 300 000 Franken für regionale Stadtbusse. Die Forderung nach Ersatz für die damit wegfallende Postautolinie St. Annaschloss–Jägerstübli musste sie nicht mehr vortragen: Es ist ein Projekt für ein Ruf-Taxi in Arbeit. Ebenso musste die IG Warteggpark ihren Antrag für ein Gutachten der Eidgenössischen Denkmalpflege zur Schutzwürdigkeit der ganzen Anlage nicht stellen. Der Gemeinderat hat es bereits in Auftrag gegeben.

Blieben noch die – ebenfalls grossmehrheitlich gutgeheissenen – sieben Einbürgerungsgesuche. Doch auch dazu äusserte sich diesmal niemand.

Apéro mit Ernst Tobler

Die 307 teilnehmenden Stimmberechtigten (7,4 Prozent) liessen sich einstimmen durch den Chor der Trachtengruppe. Im Vorjahr waren 100 mehr gekommen. Damals stand eine Reihe von Vorwürfen im Gratisblatt «Bodensee Nachrichten» gegen die Gemeinde und besonders gegen Gemeindepräsident Tobler im Raum. Er berichtete diesmal, dass der Kanton nichts Unrechtes fand, der Schweizer Presserat Teile der Beschwerde der Gemeinde guthiess und das Gericht den Journalisten büsste. Das zeige: «Die Vorwürfe waren unbegründet.»

Sein damals verschobener Rücktritt als Gemeindepräsident erfolgt nun Ende 2008. So lud Vizeammann Mario Bonetti die Bürger ein, Ernst Tobler bei einem Apéro zu danken für 29 Jahre Einsatz für Rorschacherberg.