Tagblatt Online, 08. Januar 2007 00:30:59

Geselliger Einstieg ins Wahljahr

CVP, FDP und SP der Region führten am gleichen Abend ihre Neujahrsbegrüssungen durch

Region Rorschach. Die CVP in Untereggen, die FDP und die SP in Steinach: Drei der vier Regionalparteien starteten am Freitagabend mit der Neujahrsbegrüssung ins Wahljahr 2007.

Zu Musik – dargeboten von der Bürgermusik Untereggen, dem Jugendorchester der Musikschule am Alten Rhein und dem Orchesterverein Goldach – und gutem Essen trafen sich CVP-Mitglieder in der Mehrzweckhalle Spielbüel in Untereggen. Der in der Region Rorschach traditionellen Form der Partei-Neujahrsbegrüssung mit Nachtessen blieb ebenso die SP treu. Auch bei ihr hatten Einheimische den Abend vorbereitet. Nicht besondere wahltaktische Bedeutung des Ortes und schon gar nicht Fusionslust, sondern der Zufall führte dieses Jahr gleich zwei Parteien nach Steinach: ihrer Ausrichtung entsprechend die SP in den öffentlichen Saal der Gemeinde, die FDP in den Saal des privaten Hotel-Restaurants il Fiore. Die FDP beschränkte sich wie seit Jahren üblich auf einen Steh-apéro, was persönlichen Kontakt unter allen Teilnehmern fördert.

Mit neuen Nationalräten

Dieses Jahr werden die Nationalräte und wie in vielen Kantonen auch die st.-gallischen Ständeräte neu gewählt. Zwei neue, 2006 nachgerutschte Nationalräte berichteten an diesen Neujahrsbegrüssungen von ihren ersten Erfahrungen. Die CVP der Region hat mit Thomas Müller, Stadtpräsident von Rorschach, einen eigenen. Er hat in Bern bereits in seiner ersten Session zwei regionale Anliegen eingebracht: Schutz der Bevölkerung am Bodensee vor Immissionen und Risiken deutscher Transit-Güterzüge sowie die Forderung, für die Versorgung der Ostschweiz mit Regionalfernsehen zwei Gebiete festzulegen. Als nationale Themen für die nächste Amtsdauer nannte er Energie und Umverteilung.

Die FDP der Region Rorschach hat keinen eigenen Nationalrat mehr seit dem Rücktritt von Peter Weigelt, Mörschwil. Dessen Nachfolger Andreas Zeller aus Flawil, der einen Schwerpunkt bei der Finanzpolitik legt, berichtete von seinen Erfahrungen während der ersten hundert Tage in Bern (siehe auch Tagblatt vom 28. Dezember) – auch von der Erkenntnis, die FDP sollte bei ihren Kernthemen geschlossener auftreten.

Wahlkreis für die eidgenössischen Wahlen ist der Kanton. Dominiert werden sie jedoch von nationalen Themen und von Stimmen für Vertreter der Regionen. Die SP der Region Rorschach schlägt gleich drei ihrer vier Kantonsräte als Nationalratskandidaten vor. Ohne Diskussion portierten ihre Mitglieder an der Neujahrsbegrüssung Felix Gemperle, Maria Huber und Silvano Möckli zuhanden der Kantonalpartei.

Themen abgesteckt

Unterschiede bei den Themen zeigten die Präsidenten der Regionalparteien auf. SP-Präsident Franz Spirig bedauert die Verlagerung von direkten zu indirekten Steuern und hofft auf Erfolg mit der SP-Steuer-Initiative für wirksamere Kinderabzüge bei kleinen Einkommen, wendet sich gegen Steuersenkungen, wenn der Staat dadurch weniger Aufgaben erfüllen und weniger zum Ausgleich unter den Bevölkerungsschichten beitragen kann. FDP-Präsident Josef Müller-Tschirky setzt auf die Idee für ein stark vereinfachtes und den Mittelstand sowie Unternehmen entlastendes Steuersystem – und freut sich an der FDP-Initiative für einen kleineren Kantonsrat. CVP-Präsident Felix Bischofberger ruft dazu auf, diese Verkleinerung abzulehnen – und nennt als wichtigstes Ziel seiner Regionalpartei bei den Nationalratswahlen die Wiederwahl von Thomas Müller. (pb./fbi.)