In drei Gemeinden weiss man noch, wer heiratet

TOGGENBURG ⋅ Nachrichten zu Geburten, zu Trauungen und zu Todesfällen veröffentlichen im Toggenburg noch drei Gemeinden. Trotz eines Bundesratsentscheids, der dies erheblich erschwert.
11. April 2018, 15:40
Noëlle Lee
Wann ist das Kind der Nachbarin genau zur Welt gekommen? Wen hat die ehemalige Schulfreundin geheiratet? Wer ist gestorben? Früher war es üblich, dass solche Informationen in der Zeitung standen oder von den Gemeinden selbst publiziert wurden. Aber mit dem immer stärker aufkommenden Wunsch nach Anonymität und Schutz der persönlichen Daten wird es immer schwieriger und aufwendiger für die Gemeinden, diese Informationen zu veröffentlichen. Der Gesinnungswandel der Gesellschaft in Sachen Datenschutz hat auch zu einer Änderung der Zivilstandsverordnung durch den Bundesrat geführt.
 

Kein öffentliches Interesse mehr

Diese Änderung beschloss der Bundesrat am 26. Oktober 2016. Sie hatte Folgen für die Gemeinden. Nicht nur im Toggenburg, sondern in der ganzen Schweiz. Die Gemeinde Kirchberg beispielsweise publizierte eine amtliche Bekanntmachung, dass nicht länger Zivilstandsnachrichten veröffentlicht werden könnten. 

Die Gemeinde Kirchberg war nicht die einzige, die zu diesem Schluss kam, auch in Lütisburg und in Lichtensteig brachen die Zivilstandsnachrichten im Sommer 2017 ab. In der Bekanntmachung wurde auch direkt auf den Bundesratsentscheid verwiesen, welcher mit seiner Verordnungsänderung den Kantonen und somit auch den Gemeinden die Möglichkeit zu Veröffentlichung von Zivilstandsfällen nehme.

Die Begründung dafür sei, dass diese Praxis nicht nur datenschutzrechtliche Fragen aufwerfe, sondern auch nicht länger ein überwiegendes öffentliches Interesse darstelle. So kam es, dass vielerorts die Zivilstandsfälle nicht mehr veröffentlicht wurden, oder wie beispielsweise in Wattwil nur Geburten und Todesfälle. Letzteres wird noch vielerorts praktiziert, weil dafür noch gesetzliche Grundlagen im kantonalen Bestattungswesen bestehen. 

Einzig die drei Gemeinden Bütschwil-Ganterschwil, Oberhelfenschwil und Wildhaus-Alt St. Johann geben im Toggenburg noch sowohl Informationen über Geburten und Todesfälle, wie auch über Trauungen heraus. Da nun die gesetzliche Grundlage fehlt, um die Daten zu veröffentlichen, müssen die Gemeinden alle tangierten Personen oder deren gesetzlichen Vertreter persönlich anfragen, ob sie einer Publikation zustimmen oder nicht. 

Dass jemand bei einer solchen Frage ablehnt, sei eher selten, gibt die Gemeindeverwaltung Bütschwil-Ganterschwil bekannt. Das Interesse in der Bevölkerung sei immer noch gross, genau wie auch vor der Änderung der Verordnung. Damals hätten die betroffenen Personen manchmal sogar nachgefragt, weshalb die Daten noch nicht veröffentlicht worden seien. 
 

Wildhaus-Alt St. Johann setzt auf die Zeitungen

Während die Gemeinde Bütschwil-Ganterschwil diese Nachrichten auf der eigenen Webseite veröffentlicht, setzt Wildhaus-Alt St. Johann auf die Zeitungen. Bevor diese Nachrichten aber in der Zeitung herauskommen, muss die Gemeinde ebenfalls eine Einwilligung einholen. Bei Geburten geschieht dies durch eine Glückwunschkarte, bei Todesfällen dann, wenn dieser der Gemeinde gemeldet wird. Nur bei Trauungen muss die Einverständniserklärung separat beschafft werden. Die Gemeindeschreiberin von Wildhaus-Alt St. Johann, Sabrina Lusti, sagt: «Da wir nur wenige Trauungen haben, hält sich der Aufwand in Grenzen.»

Dass ihre Daten in der Zeitung veröffentlicht werden, macht 95 Prozent der Angefragten aus Wildhaus-Alt St. Johann offenbar nichts aus. Besorgnis um ihre Privatsphäre scheint also nicht da zu sein. Eher das Gegenteil ist der Fall: Viele scheinen Interesse an den Informationen zu haben.

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