Tod in der Garage

JUSTIZ ⋅ Ein 17-jähriger Lehrling stirbt in seinem Appenzeller Lehrbetrieb in einem ungesicherten Warenaufzug. Der Staatsanwalt ermittelt wegen fahrlässiger Tötung. Morgen verjährt der Fall. Die Familie des Verstorbenen erhebt schwere Vorwürfe.
16. September 2017, 07:13
Roman Hertler

Roman Hertler

roman.hertler@tagblatt.ch

Zum Todestag am 17. September schreibt Familie V. jeweils an den Innerrhoder Staatsanwalt Herbert Brogli. Im Kärtchen von 2013 steht etwa: «Sehr geehrter Herr Brogli, am heutigen Jahrestag von E.’s tödlichem Unfall sind bei uns Fragen zum aktuellen Stand des hängigen Verfahrens aufgetaucht. Freundliche Grüsse.» Diese Fragen bleiben nun ungeklärt. Der Fall verjährt am Sonntag.

Der Unfall ereignet sich 2010. Freitagnachmittag, kurz vor Feierabend. ­Einige Mitarbeiter sind bereits zur Kiesgrube hinüber gefahren, wo ein Anlass vorbereitet wird. Die Stimmung in der Belegschaft des grossen Garagenbetriebs ist gut. Das hat der 17-jährige E. V., BMW-Fan und mittlerweile im dritten Lehrjahr zum Auto-Mechatroniker, zu Hause immer wieder erzählt. Für die Lehrlinge bedeutet die anstehende Wintersaison viel Arbeit: Räder aus dem ­Lager im Obergeschoss holen, damit die Winterreifen aufgezogen werden können. Es ist nicht E.’s Lieblingsbeschäftigung, doch er verrichtet seine Arbeit sorgfältig und zuverlässig. An diesem Freitagnachmittag hilft ihm ein Kollege im ersten Lehrjahr. Ab 15 Uhr hat dieser aber andere Aufträge. E. setzt die Arbeit alleine fort. Im Lager ist der Warenaufzug mit einem ein Meter hohen Gitter umgeben und gegen oben offen. E. legt zwei weitere Räder in den Warenkorb und drückt die Abwärtstaste. Als sich der Lift in Gang setzt, beugt er sich nochmals über das Gitter. Vielleicht will er eines der Räder, das sich bewegt hat, wieder in Position bringen. E. unterschätzt die Geschwindigkeit des Lifts. Sein Hals wird eingeklemmt. Es gelingt ihm noch, den Notstopp zu drücken. Danach lässt sich der Aufzug nicht mehr ohne Weiteres bedienen. Die massive stumpfe ­Gewalt des Aufzugs drückt auf den ­Carotis-Sinus-Nerv, der den Herzschlag reguliert. Akuter Herzstillstand.

Der Arbeitsinspektor hat den Aufzug schon 1999 beanstandet

Weil E. nach Feierabend weder in der Werkstatt noch bei den anderen in der Kiesgrube ist, wird nach ihm gesucht. Sein Lehrlingskollege findet ihn schliesslich eingeklemmt im Warenaufzug. Ein Mitarbeiter versucht, E. zu befreien. Von Hand stemmt der Mitarbeiter den Lift nach oben. Sofort versucht er den Lehrling wiederzubeleben. Es ist zu spät.

Die Familie V. möchte wissen, wer die Verantwortung für E.’s Tod trägt. Der Staatsanwalt nimmt die Ermittlungen auf. Es besteht der Verdacht der fahrlässigen Tötung. Rasch ist erwiesen, dass der Aufzug, der 1999 installiert wurde, weder den gesetzlichen Anforderungen noch den Richtlinien der Suva genügte. Der Lift wird umgehend ausser Betrieb gesetzt. Der damalige Ausserrhoder Arbeitsinspektor – ebenfalls zuständig für Innerrhoden – hat den Aufzug mehrfach beanstandet. Bei der Bauabnahme 2001 schrieb er an die Garage: Der Aufzugschacht sei im Bereich der oberen Haltestelle sowie der Treppe nicht umwehrt, so dass Personen eingeklemmt werden könnten. «Ich erwarte, dass Sie vom Lieferanten verlangen, dass dieser Aufzug unverzüglich entsprechend nachgerüstet wird.»

Der Serviceleiter gibt später zu Protokoll, er habe die Aufforderung des Arbeitsinspektors an den Lieferanten weitergeleitet. In einem Telefonat im Sommer 2002 bat er den Inspektor darum, beim Lieferanten «Dampf zu machen». Der Inspektor habe ihm gesagt, er werde «eine Charge verschicken». Danach ging der Serviceleiter davon aus, die Sache sei in guten Händen, und kümmerte sich nicht mehr weiter darum. Bei einer Sicherheitsbegehung 2006 mit dem Arbeitsinspektor schien das Thema Umwehrung des Aufzugs versandet.

Toter Liftkonstrukteur, zerstörtes Archiv, überlasteter Staatsanwalt

Der Lieferant reagierte nicht auf die Forderung des Arbeitsinspektors. In der ersten Einvernahme Ende 2011 verweigert er die Aussage, weil er noch keine Akteneinsicht erhalten hat. In der zweiten Einvernahme Ende 2012 macht er diffuse Angaben. Von den baulichen Mängeln will er nichts gewusst haben. «Die Beanstandung kam nie bis zu mir.» Ausserdem sei beim Umzug der Firma ein Grossteil des Archivs, darunter Zeichnungen und Pläne, entsorgt worden. Zudem hat ein Hochwasser das Firmenarchiv am neuen Geschäftssitz geflutet und sämtliche Unterlagen zerstört. Auch könne der Mitarbeiter, der mutmasslich für die Planung und den Einbau des Aufzugs verantwortlich war, nicht mehr befragt werden. Er ist 2002 verstorben. Es kommt der Verdacht auf, der Lieferant wolle die Verantwortung dem verstorbenen Mitarbeiter zuschieben. Denn dieser war 2001, als der Aufzug beanstandet wurde, gar nicht mehr beim Lieferanten angestellt, sondern selbstständig. Dass er den Anruf des Arbeitsinspektors entgegengenommen hat, scheint unwahrscheinlich. Die Untersuchungen ­geraten ins Stocken.

Wo steht der Staatsanwalt mit seinen Ermittlungen, fragt sich die Familie V. 2013. Er versuche, dem Aufzughersteller nachzuweisen, dass dieser um die ­Sicherheitsmängel gewusst habe, schreibt Brogli dem Anwalt der Familie. Seine Bestrebungen würden in letzter Zeit aber immer wieder durch Haftfälle unterbrochen, die er gemäss Strafprozessordnung prioritär behandeln muss.

Tatsächlich hat die neue Strafprozessordnung 2011 nicht nur die Kompetenzen der Staatsanwälte in der Schweiz erhöht, sondern auch deren Aufwand. Diverse Kantone stockten personell auf. Brogli, seit 2007 im Amt, blieb einziger Innerrhoder Staatsanwalt. 2014 fragte der «Blick», weshalb der Fall der Appenzellerin G. A., die 2010 ihre Kinder vergiften wollte, noch immer nicht zur Anklage gebracht wurde, obwohl die Fakten auf dem Tisch lägen. Die Staatswirtschaftliche Kommission (StwK) leitete eine Untersuchung ein. Sie attestierte dem Staatsanwalt: «Angesichts der komplexen Sachlage, der zeitlichen Komponenten sowie der personellen Ressourcen kann keine Verschleppung des Falles festgestellt werden.» Damit erkannte die StwK aber das Problem. Nach der Pensionierung des Assistenten 2015 wurde dem Staatsanwalt kein Sachbearbeiter, sondern ein zweiter Staatsanwalt zur Seite gestellt.

Der Familie V. hilft das nicht. Der ­Anwalt schreibt am 7. September 2015 erneut: «Ich bitte Sie höflich, das Verfahren nun absolut prioritär zu behandeln. Die Angehörigen erachten die Verfahrensdauer als absolut stossend, unverständlich, unhaltbar und untragbar.» Es entstehe der Eindruck, die Sache werde vertuscht und der Verzögerungstaktik der Angeschuldigten nichts entgegengesetzt. Die Furcht vor einer Verjährung sei «derzeit unbegründet», antwortet Brogli. Den Vorwurf der Vertuschung weist er weit von sich. Auch verzögere niemand vorsätzlich das Verfahren. Es sei aber so, dass in dieser Phase des Verfahrens insbesondere der Lifthersteller seine Verfahrensrechte wahrgenommen habe. «Weil Informationen auf andere Art beschafft werden müssen, kann dies das Verfahren verlangsamen», sagt Brogli. «Hier von absichtlicher Verzögerung zu sprechen, wäre unangebracht.»

2015 wendet sich die Familie in ihrer Verzweiflung erstmals an die Regierung mit der Bitte, dem Staatsanwalt Druck zu machen. Auf Anfrage dieser Zeitung schreibt die Standeskommission: «Über längere Zeit bestand (…) kein Anlass für Interventionen bei der Staatsanwaltschaft. Die für die Verfahrensdauer vom Staatsanwalt vorgebrachten Begründungen waren nachvollziehbar.» Im September 2016 schliesst Brogli die Untersuchungen ab. Gegen die Beschuldigten des Garagenbetriebs will er Strafbefehle ausstellen. Den Lifthersteller will er vor Gericht bringen. Kurz vor Weihnachten liegen allerdings noch keine entsprechenden Dokumente vor. Es wird schliesslich April 2017, bis die Strafbefehle verschickt werden. Die Beschuldigten akzeptieren sie nicht. Sie wollen die Sache vom Gericht geklärt haben. Es verstreichen weitere Wochen. Anfang Juli wird der Fall dem Bezirksgericht Appenzell überstellt. Der Gerichtspräsident Caius Savary tut nach eigenen Angaben alles in seiner Macht stehende, um noch vor dem 17. September 2017 ein erstinstanzliches Urteil zu fällen, damit die Verjährung verhindert würde. Aus Fairness gegenüber den Beschuldigten vermeidet er es aber, einen Gerichtstermin anzuberaumen, der nicht allen Parteien passt. Zudem fehle eine entscheidende Konfrontationseinvernahme zwischen einem ­Beschuldigten und dem Arbeitsinspektor, was grundsätzlich nicht Aufgabe des Gerichts, sondern der Staatsanwaltschaft sei. Die Standeskommission reagiert ungehalten. Landammann Daniel Fässler schreibt dem Gerichtspräsidenten am 31. August: «Wir müssen Ihnen unmissverständlich mitteilen, dass dieses Vorgehen für alle Beteiligten, insbesondere für die Familie V., aber auch für den Kanton inakzeptabel ist. Ein Gerichtstermin kann (…) auch dann angesetzt werden, wenn kein allen Vertretern passender Termin gefunden werden kann.» Doch das Gericht lässt sich von der Exekutive nicht dreinreden.

«Es ist ein Skandal»

Es nützt alles nichts. Vor dem Rechtsstaat Appenzell Innerrhoden liegt ein juristischer Scherbenhaufen. Familie V. ist konsterniert. «Es ist ein Skandal», sagt sie. Ihr Vorwurf gilt in erster Linie dem Staatsanwalt, der in dem Fall über sechseinhalb Jahre ermittelte. «Er hat sich in Details verloren», sagt die Familie. 2014 hielt Landesfähnrich Martin Bürki fest: «Ein Staatsanwalt muss alle be- und entlastenden Fakten zusammentragen.» Und die StwK schrieb: «Die Überstunden des Staatsanwaltes (…) bewegen sich in einer unannehmbaren Höhe. Ob dies auf die sehr genaue Arbeitsweise oder die Anzahl der Fälle zurückzuführen ist, kann seitens der StwK nicht abschliessend beurteilt werden. (…) Sollen die Fälle in gleich kompetenter Art, aber speditiver abgehandelt werden, besteht Handlungsbedarf.» Heute schreibt die Standeskommission: «Rückblickend betrachtet, hat sich leider erwiesen, dass die Massnahmen nicht ausgereicht haben, um die Verjährung zu vermeiden. Dies ist nicht nur für die Beteiligten schwer zu akzeptieren, sondern auch für die Standeskommission sehr bedauerlich.»

Für Familie V. ist das ein schwacher Trost. In ihren Augen hat der Rechtsstaat versagt. Es bleibt nichts als die quälende Gewissheit, dass einige Fragen nie beantwortet werden können. Und die Behörden werden sich die Frage stellen müssen, wie die Verjährung eines derart tragischen Falls in Zukunft verhindert werden kann.


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