Stadtfrage nimmt einen Umweg

WEINFELDEN ⋅ An seiner gestrigen Sitzung hat das Gemeindeparlament eine Spezialkommission eingesetzt. Sie soll die Teilrevision der Gemeindeordnung vorberaten. Fragen bleiben zur Zukunft des alten Feuerwehrdepots.
15. September 2017, 05:18
Mario Testa

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@thurgauerzeitung.ch

Es war eine kurze Sitzung, ganz ohne Debatten. Nach nur gerade 20 Minuten konnte Gemeindeparlamentspräsident Martin Brenner gestern Abend bereits wieder die Glocke läuten und die Sitzung beenden. Zuvor hatten die 28 anwesenden Gemeindeparlamentarier diskussionslos und einstimmig die Einsetzung einer Spezialkommission zur Vorberatung der Teilrevision der Gemeindeordnung beschlossen.

Die siebenköpfige Kommission, in der zusätzlich auch Gemeindepräsident Max Vögeli und Gemeindeschreiber Reto Marty Einsitz nehmen werden, wird präsidiert von Marcel Tanner. «Es ist zeitgemäss, die Gemeindeordnung zu überarbeiten, sie ist doch bald 20 Jahre alt», sagt der FDP-Parlamentarier. «Es gibt einige wichtige Punkte, die einer Revision unterzogen werden. Beispielsweise die Finanzkompetenzen des Parlaments und Gemeinderats, das Einbürgerungsverfahren oder die Frage der Bezeichnung von Weinfelden als Stadt oder Dorf.» Es habe viele spannende Punkte, die es zu überarbeiten gibt. «Es ist eine ziemlich umfassende Revision, die Bezeichnung Teilrevision wird dem nicht wirklich gerecht.»

Drei Sitzungen bis zur Parlamentsdebatte

Marcel Tanner geht davon aus, dass drei Sitzungen reichen werden, um dann dem Gemeindeparlament eine Vorlage zur ersten Lesung präsentieren zu können. Wenn die Sitzungsarbeit gut laufe, könnte das Parlament bereits in seiner Dezembersitzung die erste Lesung der Revision durchführen. Tanner rechnet damit, dass nach zweiter Lesung und Schlussabstimmung noch im nächsten Jahr das Weinfelder Stimmvolk an der Urne über die Teilrevision entscheiden kann.

In einer mündlichen Anfrage wollte Philipp Portmann (CVP) von Gemeinderat Walter Strupler wissen, wie es weitergehen soll mit dem Entsorgungszentrum in Weinfelden, wenn das Regionale Annahmezentrum bei der Kläranlage realisiert ist. «Der Standort an der Weststrasse soll auf den Langsamverkehr ausgerichtet werden und bedient bleiben», erklärt Strupler. Es werde auch geprüft, ob gewisse Bereiche den entsorgungswilligen Fussgängern und Velofahrern ganztags zugängig gemacht würden ohne Betreuung. Die neue Regionale Annahmestelle der KVA bei der Kläranlage werde ganz auf die motorisierten Entsorger ausgerichtet sein, berichtet Strupler.

Auf Nachfrage von Peter Büchel (CVP) konnte Gemeindepräsident Max Vögeli noch keine Neuigkeiten zur Zukunft der Liegenschaft Bankstrasse mit dem ehemaligen Feuerwehrdepot, dem Jugendtreff und Wega-Büro machen. «Wir stecken in intensiven Verhandlungen, aber noch fehlen uns vereinzelte Rückmeldungen der Beteiligten», sagt Vögeli. Es sei jedoch klar dass eine Lösung «Mit und Zugunsten» der Pensionskasse angestrebt werde.


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