Tagblatt Online, 28. August 2008 01:05:36

«Biometrische ID macht keinen Sinn»

Amriswil. An ihren Sitzungen vom 13. Juni haben die eidgenössischen Räte beschlossen, dass ab März 2010 biometrische Pässe und Reisedokumente ausgestellt werden. Voraussichtlich ab 2012 wird es auch die Identitätskarten nicht mehr ohne biometrische Daten (Gesichtsbild und Fingerabdrücke) geben. Gegen diesen Erlass hat sich ein Komitee formiert, welches nun versucht, bis am 2. Oktober die nötigen 50 000 Unterschriften für das Zustandekommen des Referendums zusammenzubringen. Im Zuge der Unterschriftensammlung wurden auch die Einwohnerkontrollen der Thurgauer Gemeinden mit der Aufforderung angeschrieben, sich aktiv bei der Sammlung von Unterschriften zu beteiligen.

Der Vorstand des Verbandes Thurgauer Gemeinden (VTG) spricht sich gegen die Sammlung von Unterschriften durch die Gemeindeverwaltung aus, da er dies nicht als Aufgabe der Verwaltung sieht, heisst es in einer Mitteilung. Der VTG-Vorstand hält jedoch gleichzeitig fest, dass die Einführung des vorliegenden Gesetzes wesentliche Änderungen für die Bürger mit sich bringt, die er nicht befürwortet. «Die Einführung der biometrischen Identitätskarte macht aus der Sicht des VTG-Vorstandes keinen Sinn.» Personen, welche in die Vereinigten Staaten reisen, benötigen einen biometrischen Pass. Eine biometrische Identitätskarte genügt in diesem Fall nicht. Für die Länder, die mit der Identitätskarte bereist werden können, sind keine biometrischen Angaben nötig. Es sei sinnlos, jede Identitätskarte mit biometrischen Daten zu versehen, obwohl dies von keinem Staat gefordert wird, schreibt der VTG. Die Kosten für die Erstellung der IDK würden vermutlich stark ansteigen, und zudem werde der Service public abgebaut. (red.)