Tagblatt Online, 07. Juli 2012 08:35:00

Vorwurf der Manipulation

FRAUENFELD. GP-Kantonsrätin Silvia Schwyter ist die Finanzierung von Gemeindeporträts in Altnau, Bürglen, Egnach und Langrickenbach durch den Kanton ein Dorn im Auge.

In jeder dieser Gemeinden haben 15 Dorfbewohner gemeinsam mit Behördenmitgliedern und einem Beratungsbüro an jeweils zwei Abenden solche Porträts ausgearbeitet. Sie beschäftigten sich mit der Frage, wie sich ihr Dorf mit und ohne BTS und OLS entwickeln würde. Gemäss Schwyter liess sich der Kanton das 10 000 Franken pro Gemeinde kosten. Schwyter vermutet dahinter Abstimmungspropaganda.

Aus kantonaler Sicht sei es ein Anliegen, dass die Gemeinden ihre Entwicklungschancen und -risiken frühzeitig erkennen, schreibt der Regierungsrat nun in seiner Antwort auf die Einfache Anfrage Schwyters. Durch die finanzielle Unterstützung der Gemeindeporträts sorge der Kanton in diesem speziellen Fall für Entscheidungsgrundlagen. Dass die Veranstaltungen in den Abstimmungskampf gefallen seien, habe damit zu tun, dass dieser viel früher als üblich begonnen habe. Zu einer Meinungsbeeinflussung, wie sie Schwyter dem Regierungsrat vorwirft, sei es nicht gekommen. Die Diskussionen hätten sich alle um Themen der Siedlungsentwicklung und -begrenzung mit den jeweiligen lokalen Schwerpunkten gedreht. Der Regierungsrat empfehle im Falle eines Ja zu BTS und OLS allen Gemeinden entlang der Linienführung, ein solches Gemeindeporträt zu erstellen, um die neuen Entwicklungsmöglichkeiten optimal zu nutzen. (win)