Frau zu Recht aus dem Gefängnis geworfen

THURGAU ⋅ Die Thurgauer Justiz hat eine Untersuchung gegen drei Polizisten und zwei Mitarbeiter des Kantonalgefängnisses zu Recht eingestellt. Ihr Vorgehen gegen eine renitente Frau war laut Bundesgericht korrekt.
02. Oktober 2017, 05:18

Vor etwas mehr als drei Jahren erstattete eine Frau eine Strafanzeige gegen eine Kanzleimitarbeiterin und den Oberaufseher des Kantonalgefängnisses Frauenfeld sowie gegen drei Thurgauer Kantonspolizisten. Sie warf diesen Personen vor, beim Besuch eines Insassen im Gefängnis nicht korrekt behandelt worden zu sein.

Die Kanzleimitarbeiterin und der Oberaufseher hätten sie nach Ablauf der Besuchszeit während einer halben Stunde nicht aus dem Besuchszimmer gelassen, obwohl sie bekanntermassen an Platzangst leide. Sie habe danach vergeblich die Protokollierung dieses Vorfalls und ein Gespräch mit dem damaligen Leiter des Straf- und Massnahmevollzugs verlangt. Aus diesem Grund habe sie das Kantonalgefängnis nicht verlassen. In der Folge habe sie der Oberaufseher psychisch massiv unter Druck gesetzt. Die Kanzleimitarbeiterin habe sie geduzt und beschimpft. Schliesslich habe der Oberaufseher die Polizei gerufen, worauf sie von drei Polizisten aus dem Gefängnis her­ausgetragen worden sei. Auf dem Parkplatz sei sie von einem Polizisten aufgefordert worden, den Heimweg anzutreten. Schliesslich habe sie der Polizist im Transportgriff über den ganzen Parkplatz zu ihrem Auto geschleppt und zur Wegfahrt ge­nötigt.

Verurteilung wegen Entführung gefordert

Die Staatsanwaltschaft des Kantons Thurgau entschied im Februar 2015, keine Strafuntersuchung durchzuführen. Eine dagegen erhobene Beschwerde der Frau hiess das Obergericht jedoch gut, worauf die Staatsanwaltschaft den Vorfall durch Befragungen der involvierten Personen untersuchte. Im November 2016 stellte die Staatsanwaltschaft die Strafuntersuchung ein, was vom Obergericht abgesegnet wurde. In ihrer Beschwerde ans Bundesgericht forderte die Frau, das gegen zwei Polizisten eingestellte Verfahren sei wieder aufzunehmen; diese seien wegen Freiheitsberaubung, Entführung, Nötigung sowie Drohung zu verurteilen.

Damit ist nun die Frau in Lausanne abgeblitzt. Für die Bundesrichter haben die Polizisten korrekt gehandelt. Durch das renitente Verhalten habe die Frau gerade die in einem Gefängnis wichtige Sicherheit und Ordnung unmittelbar gestört. Die Kantonspolizisten durften deshalb unmittelbaren Zwang anwenden, nachdem sie der Frau zumindest dreimal mitgeteilt hatten, sich gemäss polizeilicher Aufforderung zu verhalten.

 

Urs-Peter Inderbitzin

ostschweiz@tagblatt.ch


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