Bund nimmt Gewaltvorwürfe ernst

KREUZLINGEN. Ein Undercover-Journalist schreibt, dass Sicherheitsleute Flüchtlinge im Empfangs- und Verfahrenszentrum schlagen. Das Staatssekretariat für Migration will den Vorwürfen nachgehen, zeigt sich aber gleichzeitig irritiert über die Vorgehensweise des Journalisten.

18. Januar 2016, 21:06
MICHèLE VATERLAUS

Demütigungen, Schläge, sogar von einem Raum, in dem Asylsuchende geschlagen werden, ist die Rede. Die Vorwürfe, die der Undercover-Journalist Sham ul-Haq macht, wiegen schwer. Die Sonntags-Zeitung hat eine Reportage von Haq aus dem Empfangs- und Verfahrenszentrum (EVZ) in Kreuzlingen veröffentlicht.

Eine Leibesvisitation

Sham ul-Haq hat sich eingeschleust, in dem er sich als Pakistaner ausgegeben hat, der in der Schweiz um Asyl ersucht. In seinem Artikel schildert er Erfahrungen, die er während fünf Tagen vom 9. bis 13. Januar im EVZ Kreuzlingen gemacht hat. Er zeichnet ein düsteres Bild: Dort angekommen, habe er sich komplett ausziehen müssen. «So erniedrigt habe ich mich in der Schweiz noch nie gefühlt», schreibt Haq. Er mischte sich unter die Flüchtlinge, suchte das Gespräch mit ihnen. Sie erzählten ihm, dass die Sicherheitsleute die Asylsuchenden schlagen würden. Solche Gewaltszenen sah er mit eigenen Augen und erfuhr sie am eigenen Leib. Er gibt Erzählungen wieder, dass das Zentrum teilweise so voll sei, dass die Leute auch schon auf dem Boden schlafen mussten. Er schreibt von Erzählungen über einen Raum, in dem die Sicherheitsleute Flüchtlinge zusammenschlügen. Das Schlimmste für Haq war, «abends in den Bunker zu müssen». Der «Kriegsbunker», wie er ihn nennt, ist eine Zivilschutzanlage, in der die Flüchtlinge übernachten.

Zeuge soll Anzeige machen

Das Staatssekretariat für Migration (SEM) stellt auf Anfrage klar, dass der Bund für einen fairen und respektvollen Umgang mit den Asylsuchenden unter seiner Obhut einsteht. Das SEM könne nicht beurteilen, ob sich die Vorkommnisse tatsächlich so ereignet hätten. «Dies setzt Ermittlungen der Strafverfolgungsbehörde voraus.» Deshalb erwartet das SEM, dass sich die Sonntags-Zeitung und der Zeuge umgehend bei den zuständigen Polizeibehörden melden, damit Ermittlungen eingeleitet werden können. Das SEM selbst wird Vorwürfe, die nicht nach strafrechtlichen Abklärungen verlangen, überprüfen und gegebenenfalls Massnahmen ergreifen.

Das SEM räumt aber ein, dass es bei monatelanger Überbelastung vorkommen könne, dass nicht alles so geordnet vor sich geht, wie in normalen Zeiten und dass in der Betreuung teilweise improvisiert werden muss, um Engpässe zu überbrücken. «So mussten beispielsweise zeitweise Matratzen in die Esssäle gelegt werden, damit alle neu ankommenden Asylsuchenden im Zentrum aufgenommen werden konnten und einen Platz zum Schlafen fanden.»

«Schlecht recherchiert»

Hanspeter Rissi, Seelsorger im EVZ, ärgert sich über die Reportage: «Dieser Artikel ist mit Vorsicht zu geniessen. Er ist in meinen Augen schlecht recherchiert.» Es stünden gewisse Sachen darin, die nicht stimmen können, beispielsweise, dass es keine Kinderbetreuung gibt. «Dem ist nicht so. Ein Kollege von mir ist zuständig dafür», sagt Rissi. Die Seelsorge ist jeden Tag vor Ort, er selbst ist zweimal pro Woche in einer Unterkunft. Die Stimmung im EVZ sei sehr gut.

Dennoch: Die Kantonspolizei Thurgau sagt, dass sie im Schnitt ein- bis zweimal pro Woche ins EVZ Kreuzlingen ausrücke, aber vor allem in Folge von Streitigkeiten unter Flüchtlingen. Bei Straftaten nimmt die Polizei Anzeigen von Flüchtlingen oder anderen Geschädigten entgegen und rapportiert sie bei der Staatsanwaltschaft. Andreas Netzle, Stadtammann von Kreuzlingen, sagt, er könne die Lage im Innern des EVZ nicht beurteilen. Im Aussenbereich, also in der Stadt, arbeiteten die verschiedenen Organe des Bundes, des Kantons und der Stadt gut zusammen. Die Sicherheitsleute der Firma Abacon patrouillieren im Auftrag des Bundes auch im Stadtgebiet. «Die Lage in der Stadt ist derzeit ruhig und unter Kontrolle.» Vor rund eineinhalb Jahren sind Meldungen wegen Gewalt bei der Arbeitsgruppe für Asylsuchende Thurgau (Agathu) eingegangen, wie Präsident Karl Kohli sagt. Diese habe man damals dem EVZ gemeldet. Aktuell sei ihm nichts bekannt. «Ich kann keine zuverlässige Aussage über die Umstände im EVZ machen. Aber wir arbeiten gut mit dem EVZ zusammen.»


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