Erst 1,6 Millionen abgeholt

VERKEHR ⋅ Dieses Jahr endet das Aggloprogramm der zweiten Generation. Beschlossene Finanzierungen fliessen noch bis ins Jahr 2027 weiter. Von den 192 definierten Massnahmen sind erst 19 abgeschlossen.
13. Februar 2018, 05:18
Hans Suter

Hans Suter

hinterthurgau@thurgauerzeitung.ch

Wer sich mit Agglomerationsprogrammen (AP) befasst, bewegt sich gleichzeitig in der Vergangenheit, der Gegenwart und der Zukunft. Der Grund für dieses Phänomen liegt in den langfristigen politischen Prozessen, der hohen Komplexität und der Wirkungsdauer der Aggloprogramme.

Das zeigt sich auch in der täglichen Behördenarbeit: Während die 22 Mitgliedgemeinden der Regio Wil – darunter sämtliche Hinterthurgauer Gemeinden – aktuell noch mitten in der Umsetzung von Massnahmen aus dem Aggloprogramm der 2. Generation (AP2) stecken (2015-2018), haben sie das AP3 (2019-2022) bereits fertig erstellt und dem Bund im Dezember 2017 zur Prüfung vorgelegt. Das wirft unweigerlich die Frage auf: Was wurde denn bislang umgesetzt aus den Aggloprogrammen?

Am 16. Dezember 2011 reichte die Regio Wil das Agglomerationsprogramm der 2. Generation (AP2) beim Bund zur Prüfung ein. Damit bewarb sich die Regio Wil für die Mitfinanzierung ihrer als prioritär eingestuften Verkehrsinfrastrukturmassnahmen durch den Bund. Während das erste Programm der Vorgängerorganisation der Regio Wil beim Bund durchfiel und es zu keinerlei Bundesbeiträgen kam, sah es beim AP2 gut aus.

«Deutliche Entwicklung festzustellen»

«Im Agglomerationsprogramm Wil 2. Generation ist gegenüber demjenigen der 1. Generation eine deutliche Entwicklung im Sinne der Zielsetzungen einer nachhaltigen Raum- und Verkehrsplanung festzustellen», steht im Prüfbericht. Aufgrund der Programmwirkung (Kosten-/Nutzen-Verhältnis) wurde ein Beitragssatz von 40 Prozent beschlossen.

Insgesamt erkannte der Bund 192 Einzelmassnahmen in der Priorität A an. Davon entfallen 84 auf Eigenleistungen der Gemeinden ohne Bundesbeiträge. Weitere wurden den Prioritäten B und C zugewiesen und damit auf spätere Programme verschoben. Das Investitionsvolumen beläuft sich auf rund 200 Millionen Franken; bei Umsetzung finanziert der Bund bis zu 24 Millionen Franken.

Von den 192 akzeptierten Massnahmenpaketen betreffen 130 den Langsamverkehr (LV), 35 den motorisierten Individualverkehr (MIV) und 27 den öffentlichen Verkehr (ÖV). 62 der 192 Massnahmen befinden sich derzeit im Status «erfasst», 93 sind in Bearbeitung und 19 abgeschlossen worden. Neun Massnahmen wurden sistiert und neun mit Begründung verworfen.

Welche 19 Massnahmen konkret realisiert worden sind, ist für den Betrachter nicht überall gleich gut ersichtlich. Es können Massnahmen sein wie das Auflösen, Verschieben oder Neuanbringen von Fussgängerstreifen, Korrekturen bei Kreuzungen, Anpassungen bei Strassen, Radwegen usw. Die augenfälligsten In­frastrukturmassnahmen wurden in Uzwil und Wil realisiert. In Uzwil sind es der Radweg Henau-Niederstetten und der Bahnhof Uzwil. Für den Radweg erhält Uzwil maximal 748000 Franken vom Bund, bei der Attraktivitätssteigerung des Bahnhofs geht die Gemeinde hingegen leer aus. Der Grund liegt darin, dass die Gemeinde dringlichen Handlungsbedarf sah und die Umsetzung vorgezogen hat. Dadurch entfallen mögliche Beiträge.

In Wil wurde mit der Kapazitätsanpassung der Georg-Renner-Strasse die erste Etappe des neuen Verkehrsmanagements realisiert. Wesentliche Punkte sind die zwei neu gebauten Kreisel Wilfeld und Freudenau bei der Autobahnzufahrt sowie die Busbevorzugung bei den Kreiseln Sonnmatt (McDonald’s) und Wilfeld (Lipo). Der Bundesbeitrag beläuft sich auf eine Million Franken. Gesamthaft sind bisher 1551932 Franken an Infrastrukturmassnahmen aus dem AP2 in die Region Wil geflossen.

Es gibt aber auch Niederlagen. So hat das Münchwiler Stimmvolk im November 2017 das Betriebs- und Gestaltungskonzept «Ortsdurchfahrt Münchwilen» abgelehnt. Der Bund hätte das Projekt mit bis zu 2,5 Millionen Franken unterstützt. Dieses Geld ist nun weg.

So geht es weiter mit dem Rest

Was geschieht mit den restlichen 155 Massnahmen? «Die Realisierung wird von den Kantonen und Gemeinden weiter vorangetrieben», sagt Anne Rombach, Geschäftsleiterin der Regio Wil. «Bis Ende Jahr müssen die Detailprojekte dem Bund vorliegen.» Allerdings gilt das nur für beitragsberechtigte Massnahmen. Was nicht unerheblich ist, denn bei 84 der 192 A-Massnahmen handelt es sich um Eigenleistungen, welche die Gemeinden ohne Bundesbeiträge erbringen. Bringt man diese in Abzug, verbleiben rund 100 Massnahmen. Bei einem Drittel davon liegt die Investitionssumme unter 50000 Franken.

Viel bewegt hat sich im Bereich der sogenannten «nicht infrastrukturellen Massnahmen». Dazu zählen insbesondere Projekte in den Bereichen Innenentwicklung (Überbauungen), Aufzonung gut erschlossener bisher zweistöckiger Wohnzonen (W2), Aufwertungen der Ortskerne, Parkplatzbewirtschaftung und die Schaffung von Tempo-30-Zonen in Ortschaften.


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