Rote Karte für die Intelligenz

STECKBORN ⋅ Das Stimmvolk hat den Kredit über 1,5 Millionen Franken für ein modernes Messsystem für die Werke klar bachab geschickt. Kritische Voten dominierten dann auch die Versammlung am Dienstagabend.
07. Dezember 2017, 05:20
Judith Meyer

Judith Meyer

unterseerhein@thurgauerzeitung.ch

Viele Stimmberechtigte machten sich am Dienstagabend auf den Weg in die Feldbachhalle, um dort über diverse Geschäfte an der ordentlichen Gemeindeversammlung abzustimmen. Eines davon war der Objektkredit von 1,5 Millionen Franken für die Umsetzung des intelligenten Stromnetzes Smart Grid. Aber der Ausgang dieser Abstimmung verlief nicht ganz nach den Vorstellungen von Stadtpräsident Roger Forrer. Nach der Verabschiedung und Verdankung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom Juni wurde über die Gesuche um Erwerb des Schweizer Bürgerrechts der drei deutschstämmigen Familien Eberle, Manz und Rauscher befunden. Mit 143 Stimmen von 145 Stimmzetteln hiess man sie mit viel Applaus herzlich als Schweizer Bürger willkommen.

Aber in der Botschaft standen auf der Traktandenliste nicht nur das Budget 2018 und die Einbürgerungen, sondern wohl auch das am meisten diskutierte Traktandum, der Objektkredit für die Umsetzung des Smart Grid. An der Gemeindeversammlung im Dezember 2016 wurde der Projektierungskredit von 75000 Franken von den Stimmbürgern und Stimmbürgerinnen beschlossen. Doch nun, wo das Projekt ­geplant, evaluiert und der Objektkredit erstellt wurde, kamen bei der Stimmbevölkerung ­Zweifel auf. Bernd Debrunner von der ausführenden Weinfelder Firma IBG erklärte anschaulich das intelligente Stromnetz Smart Grid und die Basistechnologie Smart Power Management dazu.

Reichere Gemeinden sollen Pionierrolle übernehmen

Nach der Einführung lud Stadtpräsident Forrer die Stimmberechtigten zu Voten ein. Es kamen einige kritische Beiträge zu diesem Objektkredit. Ein Stimmbürger stellte den Antrag zur Ablehnung des Geschäfts. Er begründete dies damit, dass Steckborn eine gut funktionierende Rundsteuerung habe, die nicht wirklich «in die Jahre gekommen» sei, wie es in der Botschaft hiess. Und er gab zu bedenken, dass man noch nichts Genaueres über die Zusatzkosten für die Stromverbraucher wisse. Auch sei der Gegenwert für diese Investition unklar. «Müssen wir Pionierarbeit leisten?», fragte er in die Versammlung. Zusammen mit anderen, die sich ebenfalls zu Wort meldeten, entstand die Meinung, dass zuerst die finanzkräftigen Gemeinden im Kanton wie Frauenfeld oder Weinfelden diese Erfahrung machen sollten.

Ebenso wurden die Mess­genauigkeit und die Reife der Technik in Frage gestellt. Dass die Energiewende noch nicht durchdacht sei, war die Erkenntnis am Schluss der Diskussion. Der Objektkredit für die Umstellung auf ein intelligentes Stromnetz in Steckborn wurde mit 93 Nein- zu 46 Ja-Stimmen deutlich abgelehnt.

Ja zum Sprungturm und zum tieferen Steuerfuss

Alle anderen Objektkredite und Projektierungskredite wurden angenommen. Bei der Anschaffung eines Sprungturms für das Strandbad Steckborn gab es noch einige Fragen zur Reinigung und zur Halbwertszeit, aber auch eine kritische Wortmeldung. Der bisherige «Eisberg» der Badi sei weitherum als Wahrzeichen der Steckborner Badi bekannt, einen Sprungturm aber habe jede Badi.

Das Budget 2018 war ebenfalls Thema, und man rechnete mit einem Gewinn von 64000 Franken, was ziemlich genau dem Budget des laufenden Jahres entspricht. Der Gesamtaufwand liegt bei rund 16,24 Millionen Franken. Der Gemeindesteuerfuss wurde auf 63 Prozent berechnet, und somit sinkt er im Vergleich zum Vorjahr um drei Prozentpunkte. Zudem rechnet die Gemeinde mit Nettoinvestitionen in Höhe von rund 2,63 Millionen Franken. Sowohl das Budget als auch die Investitionsrechnung und der Steuerfuss fanden eine deutliche Mehrheit.

Unter Mitteilungen erwähnte Roger Forrer das Alterskonzept der Stadt Steckborn (unsere Zeitung berichtete). Er kündigte an, dass Anfang 2018 dazu eine Informationsveranstaltung organisiert und durchgeführt werden wird.


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