Die Luft wird dünner

ARBON ⋅ Die Stadt verpasst die Trendwende: Die Rechnung wird deutlich schlechter ausfallen. Und das Budget 2018 schockt mit einem Defizit von 1,677 Millionen. Jetzt fordert der Stadtrat eine Systemkorrektur beim Lastenausgleich.
26. September 2017, 07:26
Max Eichenberger

Max Eichenberger

arbon@thurgauerzeitung.ch

Von einer roten Null im Abschluss 2017 wird es nichts werden. Das ist schon vor Anbruch des letzten Quartals abzusehen. Dabei schien dem Stadtrat mit dem zusätzlichen Lastenausgleich des Kantons von 1,1 und bei einer um 0,9 Millionen Franken geringeren Abschreibungslast – dank des neuen Rechnungsmodells – ein fast ausgeglichenes Ergebnis möglich. Zudem ist auch der Erlös aus dem Verkauf der Parzelle (900000 Franken) verbucht.

Doch jetzt zeigt die Hochrechnung: Die Stadt Arbon dürfte ein sattes Defizit von 1,4 Millionen einfahren. Dabei glaubte man erst noch, eine Trendwende einläuten zu können. Ernüchterung greift Platz, da auch in den Folgejahren mit defizitären Ergebnissen zu rechnen sein wird. Der Finanzplan prognostiziert immerhin sinkende Tendenz (2021 noch 600000 Franken).

Soziallasten: Arbon verschärft Druck auf Kanton

Wieder nachhaltig Boden unter die Füsse zu bekommen, dürfte bei den strukturell unterschiedlichen Gegebenheiten schwierig und entbehrungsreich werden. Wenn gar unmöglich, falls der Soziallastenausgleich nicht auf eine neue Basis gestellt wird. Die bestehende Regelung vermöge jedenfalls nicht zu tragen. Arbon erbringe überproportional hohe Sozialhilfeleistungen – inzwischen das Dreifache des kantonalen Durchschnitts. Stadtpräsident Andreas Balg spricht ungewöhnlich deutlich von einem «Systemfehler», den der Kanton nun dringend beheben müsse.

Da werde man jetzt im Verbund mit anderen betroffenen Gemeinden und auch über Kantonsräte «verstärkt Druck machen», kündigt Balg an. Als Ultima Ratio bliebe Arbon ansonsten, den Steuerfuss zu erhöhen. Das aber wäre der falsche Hebel, um nicht nur die Zahlen halbwegs ins Lot zu bringen, sondern auch die ursächlichen strukturellen Unterschiede auszuglätten.

«Es kann nicht sein, dass Arbon mit einem Anteil von fünf Prozent der Thurgauer Bevölkerung zehn Prozent der kantonalen Sozialhilfeleistungen zu zahlen hat», veranschaulicht Finanzressortchef Patrick Hug das grundlegende Problem. Dieses manifestiere sich in der stark auseinanderdriftenden Steuerkraft im Gemeindevergleich. «Mit der Steuerkraft von Kreuzlingen hätten wir 5,7 Millionen höhere Steuereinnahmen; derjenigen der Kantonshauptstadt Frauenfeld mit der kantonalen Verwaltung 7,8 Millionen mehr», rechnet Mischa Vonlanthen, Leiter Finanzen, vor. Zwar habe der Regierungsrat die Verordnung beim Soziallastenausgleich angepasst, anerkennt Patrick Hug. Doch das reiche bei weitem nicht.

Das Maximum schöpfe Arbon 2018 bereits mit einem Beitrag von 2,6 Millionen aus. Das sei dann «das Ende der Fahnenstange». 65 Prozent der Leistungen bleibe von Arbon zu stemmen – bei wieder ansteigenden Fallzahlen und Sozialhilfekosten. 400000 Franken rund werden sie höher sein als budgetiert. Im nun verabschiedeten Budget 2018 rechnet der Stadtrat mit einem Anstieg des Sozialhilfeaufwands von 300000 Franken.

Neue Steuerzahler: Zu optimistisch eingeschätzt

Neben den drückenden Sozialhilfekosten wirkt sich zudem das gedrosselte Steuerwachstum negativ aus: «Bei den Steuereinnahmen liegen wir trotz eines Plus’ von vier Prozent klar unter dem Budget», muss Hug feststellen. Noch nicht im erhofften Ausmass seien gute Steuerzahler zugezogen, räumt der Vizestadtpräsident eine zu optimistische Einschätzung ein. Die neuen Wohnungen kämen auch erst jetzt in den Markt. Für die nächsten Jahre rechnet man mit einem jährlichen Bevölkerungszuwachs von 150 Personen. Bis sich das substanziell niederschlägt in den Steuereinnahmen, wird es noch dauern.

So legt denn der Stadtrat mit dem Budget 2018 ein Defizit von 1,677 Millionen Franken vor. Er belässt den Steuerfuss bei 76 Prozent. Darüber brüten wird das Parlament am 5. Dezember. Die Volksabstimmung ist am 4. März.


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