Arbon halbiert das Budgetdefizit

ARBON ⋅ Der Stadtrat Arbon reduzierte für 2018 das Budgetdefizit auf knapp 890 000 Franken. Dies, nachdem das Parlament den ersten Voranschlag zurückgeweisen hatte. Eine Steuerfusserhöhung steht weiter im Raum.
28. November 2017, 16:35
Max Eichenberger
«Gegen seine Überzeugung», wie Stadtpräsident Andreas Balg betont, hat der Stadtrat das vom Parlament am 7. November zurückgewiesene Budget 2018 überarbeitet. Die Volksvertretung mochte das vorgelegte Defizit von 1,7 Millionen nicht schlucken. Sie hatte der Exekutive verordnet, einen ausgeglichenen Voranschlag zu unterbreiten. Der Steuerfuss von 76 Prozent – heute schon der höchste im Thurgau – sei nicht mehr als sakrosankt anzusehen. Halbwegs hat der Stadtrat den Auftrag erfüllt. Im überarbeiteten Voranschlag resultiert zwar keine rote Null. Stadtrat und Verwaltung haben das Budgetdefizit immerhin um fast die Hälfte auf 889400 Franken gekürzt.

Defizit macht noch vier Steuerprozente aus

Das halbierte Budgetdefizit entspricht vier Steuerprozenten. Von einer Erhöhung des Steuerfusses  will der Stadtrat jedoch weiterhin absehen. Man wolle beim Kanton nicht den Eindruck erwecken, die Finanzen seien damit einfach wieder im Lot, kämpft Stadtpräsient Andreas Balg vielmehr weiter für einen «fairen Lastenausgleich». Denn darin bestehe das strukturell bedingte Kernproblem: Die Zentrumsgemeinde Arbon trage überdurchschnittlich hohe Sozialhiflekosten: «Wir drängen darauf, den Systemfehler beim Lastenausgleich zu korrigieren.» «Arbon sei kein Sonderfall mehr», was den hohen Sozialhilfeaufwand anbelangt.

Keine Lohnanpassung – höhere Badetarife

Von den Budgetkürzungen wird das städtische Personal nicht verschont. Vorgesehene Lohnerhöhungen werden gestrichen. Der Personaletat wird um 125 Stellenprozente gekürzt. Abstriche gibt es auch bei der Kulturförderung. Reduziert wird der Aufwand für die Sicherheitspatrouille. Der Eintritt ins Schwimmbad kostet künftig mehr. Auch die Camping-Tarife steigen.
 
Das Stadtparlament wird das Budget am 16. Januar behandeln. Ihm überlässt der Stadtrat den Steuerfuss-Entscheid. Sehr skeptisch ist er, ob das Volk einer Erhöhung von 4 Prozent zustimmen würde.

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