Um Haaresbreite

BISCHOFSZELL ⋅ Nach dem Nein der Gemeindeversammlung zum Verkauf des Bürgerhofs muss der Stadtrat die Weichen neu stellen. Wohin die Reise gehen wird, ist ungewiss.
07. September 2017, 07:27
Georg Stelzner

Georg Stelzner

georg.stelzner@thurgauerzeitung.ch

Die von 630 Stimmberechtigen (17,4 Prozent) besuchte Gemeindeversammlung der Stadt Bischofszell begann am Dienstagabend mit einem Paukenschlag: Hanns Popp protestierte gegen die Behandlung des Traktandums «Verkauf Alters- und Pflegeheim Bürgerhof» und stellte den Antrag auf geheime Ab­stimmung. Der Wortführer jener Kreise, die sich für den Status quo stark machten, vertrat die Meinung, dass besagtes Traktandum drei völlig verschiedene Geschäfte beinhalten würde und deshalb auch drei separate Abstimmungen erforderlich wären.

Stadtpräsident Thomas Weingart erklärte, dass der Kanton grünes Licht für die Abstimmung erteilt habe und gab auch seiner Überzeugung Ausdruck, dass man den Grundsatz der Einheit der Materie nicht verletze. Mit grosser Mehrheit hiess die Versammlung den Antrag auf geheime Abstimmung gut.

Altbekannte Argumente hüben wie drüben

In den folgenden zwei Stunden lieferten sich Befürworter und Gegner ein verbales, bisweilen emotionales Gefecht, in dem all jene Argumente nochmals ins Feld geführt wurden, die schon in den vergangenen Wochen die Diskussion geprägt hatten. Stadtpräsident Thomas Weingart verwies auf die betrieblichen Schwierigkeiten des Bürgerhofs und erklärte, dass sich dessen Existenz durch die Kooperation mit einem grösseren, finanziell potenten Partner sichern liesse. Genau diese Notwendigkeit stellten die Verkaufsgegner in Frage. Sie äusserten auch rechtliche Bedenken und kritisierten den Verkaufspreis von 3,1 Mio. Franken. Das wäre «Kapitalvernichtung», empörte sich Hanns Popp.

Nachdem eine Stimmbürgerin mittels Ordnungsantrag ein Ende der Diskussion erwirkt hatte, schritt man zur Abstimmung. Das Resultat fiel angesichts der grossen Teilnehmerzahl knapp aus: 323 Stimmbürger lehnten den Verkauf des Bürgerhofs ab, 294 hiessen ihn gut, 8 Stimm­zettel waren leer. Der Stadtprä- sident versuchte, die Wogen zu glätten. Eingedenk schlechter Beispiele in der Vergangenheit warnte er davor, Gräben aufzureissen. «Das soll nicht wieder passieren», mahnte Weingart. Am Tag danach zeigt sich Weingart gefasst. Er nimmt das Verdikt der Gemeindeversammlung «ohne Emotion» zur Kenntnis und wertet es auch nicht als Niederlage, sondern als Auftrag: «Der Stadtrat muss jetzt andere Lösungen suchen.» Im gleichen Stil werde es im Bürgerhof aber mit Sicherheit nicht weitergehen können. Der Stadtrat werde sich überlegen, wann Massnahmen wie die Erhöhung der Heimtaxen oder weitere betriebliche Anpassungen einzuleiten sind. Die abgelehnte Vorlage hat seiner Meinung nach zwei sensible Aspekte gehabt. Zum einen sei die Liegenschaft stärker gewichtet worden als alles andere, zum andern habe das Geschäft alte Menschen betroffen, was immer mit Emotionen verbunden sei. Weingart übt auch Selbstkritik: «Wir hätten das Interesse der Bevölkerung früher wecken sollen.» Der Stadtpräsident ist aber überzeugt, dass die nächste Generation die Situation anders beurteilen wird.

Thomas Häseli, Verwaltungsratspräsident der Kaufinteressentin Liebenau Schweiz gemeinnützige AG, hat mit einem knappen Ausgang gerechnet. «Ich bedaure das Nein, das Ergebnis ist jedoch ohne Wenn und Aber zu akzeptieren.» Häseli glaubt nicht, Fehler begangen zu haben. Er würde wieder so vorgehen. Sein Unternehmen habe weiterhin Interesse, im Thurgau Fuss zu fassen. Einen Imageschaden aufgrund des Scheiterns in Bischofszell befürchtet Häseli nicht.


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