Die Uhren ticken schon

BISCHOFSZELL ⋅ Der Stadtrat strebt für das Parkieren auf öffentlichem Grund eine Regelung an, die einheitlich und rechtlich abgesichert ist. Das Reglement kommt an der Gemeindeversammlung zur Abstimmung.
25. November 2017, 07:55
Georg Stelzner

Georg Stelzner

georg.stelzner@thurgauerzeitung.ch

Das Parkierungsreglement, über das die Gemeindeversammlung am nächsten Donnerstag abstimmen wird, ist alles andere als ein Schnellschuss. Und damit ist gar nicht der Umstand gemeint, dass die Stadt Bischofszell in dieser Hinsicht seit zwei Jahrzehnten säumig ist. Für das Gebiet der Altstadt existiert zwar seit 1996 ein Konzept, auf dessen Grundlage blaue und weisse Parkfelder sowie vereinzelte Kurzzeit-Parkplätze markiert wurden. Nur: Eine allgemein gültige Grundlage in Gestalt eines verbindlichen Reglements gibt es nicht.

Der heutige Zustand stellt nach den Worten von Stadtrat Boris Binzegger, verantwortlich für das Ressort Bau und Verkehr, «eine Ungleichbehandlung der einzelnen Gemeindegebiete re- spektive ihrer Bewohner dar und schränkt den Spielraum der Behörde bei der Festsetzung von Gebühren erheblich ein». Binz- egger gibt auch zu bedenken, dass Gemeinden mit regionaler Zentrumsfunktion gemäss kantonalem Richtplan sogar verpflichtet seien, die Parkplätze im Ortskern zu «bewirtschaften». Dies habe aber nicht zwingend eine Gebührenpflicht zur Folge. Dem Stadtrat war von Anfang an klar, dass im Hinblick auf die Abkehr von jahrzehntelangen Gepflogenheiten Überzeugungskraft und Aufklärungsarbeit nötig sein werden. Er führte daher zwei Informationsanlässe und eine Vernehmlassung durch.

Geplant sind fünf verschiedene Zonen

Ausser der einheitlichen Regelung im ganzen Gemeindegebiet werden mit der Einführung eines Parkierungsreglements laut Binz- egger weitere Ziele verfolgt: «Es wird eine hohe Verfügbarkeit von Parkierungsmöglichkeiten im Zentrum angestrebt, die Nutzung des Angebots an Parkfeldern soll eine räumlich bessere Verteilung erfahren, und die Vermietung privater Parkfelder und Tiefga- ragenplätze soll attraktiver werden.» Die Einführung des Reglements ist mit einer Aufteilung des Gemeindegebiets auf verschiedene Zonen gekoppelt. Neben der Blauen Zone soll es Langzeit- und Kurzzeit-Parkierzonen geben sowie solche, in denen das Abstellen von Motorfahrzeugen generell untersagt ist. Zonen, die tagsüber nicht bewirtschaftet wer- den, sind weiterhin vorgesehen. Die Umsetzung des neuen Parkierungskonzepts wird sich auch auf die Anzahl der Parkplätze auswirken. Verkleinern wird sich das Angebot auf dem Hof- und dem Hirschenplatz sowie beim Rathaus, grösser wird es entlang der Espen-, Laubegg- und Thurbruggstrasse. «Im Fall der beiden Plätze in der Altstadt geschieht die Reduktion aus Rücksicht auf das Ortsbild und aus Sicherheitsgründen», erklärt Binzegger. Insgesamt werde sich die Zahl der Parkplätze aber erhöhen.

Den finanziellen Aufwand für die Realisierung des Konzepts beziffert der Stadtrat mit 122100 Franken. Der Betrag könne der Spezialfinanzierung «Ersatz- abgaben für Parkplatzbauten» entnommen werden. Der Terminplan sieht laut Binzegger eine Umsetzung in drei Etappen ab dem nächsten Sommer vor.


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