Tagblatt Online, 01. Juni 2012 01:07:15

Junge Grüne fordern neue Perspektiven

Am 17. Juni befindet das Wiler Stimmvolk über zwei Vorlagen. Der Vorstand der Jungen Grünen Wil-Fürstenland befürwortet die «Arbeitsintegration» und lehnt die Strassenbauprojekte ab.

Die Vorlage «Arbeitsintegration sozialhilfeempfangender Personen» war im Stadtparlament unbestritten. Dissens bestand lediglich hinsichtlich einer möglichen Befristung des Projekts. Weil die Parlamentsmehrheit keinen Grund für die Befristung sah, ergriffen FDP, SVP und GLP das Ratsreferendum. Die Jungen Grünen beurteilen dies als Trotzreaktion, wie sie in einer Medienmitteilung schreiben. Das Wiler Stimmvolk stehe vor einem «Alles oder Nichts»-Entscheid. Mit der Ablehnung der Vorlage würde sich die Stadt Wil die Chance vergeben, den besorgniserregenden Entwicklungen in der Sozialhilfe mit einer fortschrittlichen Regelung entgegenzutreten.

Widerspruch zum Richtplan

Das Strassenbauvorhaben am Lipo-Knoten widerspiegelt aus Sicht der Jungen Grünen ein verkehrspolitisches Denken, das im 21. Jahrhundert überholt ist. Wie dem Projektbericht entnommen werden kann, wird ein nachfrageorientierter Ansatz verfolgt. Dies widerspreche klar dem Richtplan der Stadt Wil, der eine angebotsorientierte Verkehrspolitik vorsieht. Indem der Stadtrat das Projekt befürworte, trete er einmal mehr die Zielsetzungen des Richtplans mit Füssen. Die Erkenntnis, dass der Ausbau von Strassen das Verkehrsproblem nicht löse, sondern verschärfe, sei im Stadtrat offenbar noch nicht angekommen, kritisieren die Jungen Grünen in ihrer Medienmitteilung.

Zunahme nicht verkraftbar

Die Annahmen, welche diesem 10-Millionen-Projekt zugrunde liegen, seien haarsträubend. Es werde von einer jährlichen Zunahme des motorisierten Verkehrs von 1 bis 1,5 Prozent ausgegangen. Dies bedeute, dass die Stadt Wil in 50 Jahren doppelt so viel Verkehr bewältigen müsste wie heute. Das Projekt selbst würde nochmals 8 bis 9 Prozent Mehrverkehr verursachen, der sich in Richtung Stadtzentrum bemerkbar machen würde. Die Jungen Grünen sind der Meinung, dass es nicht das Ziel der Stadt Wil sein darf, ein möglichst hohes Verkehrsaufkommen zu bewältigen. Die Verkehrspolitik müsse auf eine hohe Lebensqualität der Stadtbevölkerung abzielen.

Anstatt das Szenario einer ewigen Verkehrszunahme als gottgegeben hinzunehmen, wie es FDP und CVP tun, sollte die Politik Wege suchen, den Verkehr einzudämmen und effizient abzuwickeln. Der motorisierte Individualverkehr ist nachweislich die ineffizienteste Form des Stadtverkehrs. Das Verkehrsproblem dürfe nicht mit Massnahmen bekämpft werden, welche zu noch mehr motorisiertem Verkehr führen würden, kritisieren die Jungen Grünen. (pd)