Den Antennenbau einschränken

NIEDERHELFENSCHWIL ⋅ Das Vorhaben der Swisscom, in Niederhelfenschwil eine Mobilfunktantenne zu errichten, stösst auf Widerstand. Nun hat der Gemeinderat reagiert und eine Planungszone erlassen.
26. September 2017, 05:18
Zita Meienhofer

Zita Meienhofer

zita.meienhofer@wilerzeitung.ch

Im Juni wurde bekannt, dass auf dem Dach der Monstein Processing AG in Niederhelfenschwil zwei Mobilfunkantennen errichtet werden sollen. Das Vorhaben der Swisscom stiess im Dorf auf Widerstand. 15 angrenzende Grundeigentümer und weitere 220 Personen hatten eine Sammeleinsprache gegen die geplanten Antennen erhoben. Die Pläne des Telekommunikationsriesen führten nicht nur zur Einsprache, sondern auch dazu, dass eine Interessengemeinschaft (IG) gebildet werden soll. Dies mit dem Ziel, auch weitere Kreise von Interessierten und Betroffenen in den Widerstand gegen Mobilfunkantennen in den Dörfern der Gemeinden Niederhelfenschwil, Zuckenriet und Lenggenwil einzubinden. Die IG wird die Forderung aufstellen, Standorte von Mobilfunkantennen sorgfältig zu planen – «unter Berücksichtigung der Wünsche der Bevölkerung, der Gesundheitsvorsorge und des Ortsbildes».

Versorgungsauftrag erfüllen, Ängste ernst nehmen

Die Einsprachen zwangen den Gemeinderat Niederhelfenschwil zum Handeln. Er, der einerseits den bundesrechtlichen Versorgungsauftrag der drei grossen Mobilfunkanbieter – Swisscom, Salt und Sunrise – im Auge zu behalten hat und anderseits die Bedenken und Ängste der Bevölkerung im Bereich Mobilfunkantennen ernst nehmen will. «Wir mussten uns eingehend überlegen, wie wir da vorgehen wollten», sagt Simon Thalmann, Gemeindepräsident von Nieder­helfenschwil. Er gibt zu bedenken, dass im Kanton St. Gallen – im Unterschied zu den Nachbarkantonen – noch immer die Problematik herrscht, dass Mobilfunkantennen ausserhalb der Bauzonen nicht erstellt werden dürfen. Ausnahmen bilden Standorte entlang der Autobahn sowie auf dem Gelände von Abwasserreinigungsanlagen.

Die Ortsplanungsrevision, mit der sich der Gemeinderat zurzeit intensiv beschäftigt, bot da eine Lösung. Um künftig eine vernünftige Rechtsgrundlage für Antennenbauten in der Ortsplanung zu erarbeiten und später umzusetzen, hat deshalb der Gemeinderat den Erlass einer Planungszone «Mobilfunkanlagen» für die Bauzonen mit Wohnnutzung sowie die kombinierte Wohn- und Gewerbezone beschlossen. Nicht in dieser Planungszone befinden sich die Industrie- und Gewerbezone sowie die Landwirtschaftszone. Das heisst, dass innerhalb der Planungszone keine Neubauten von oder baulichen Veränderungen an Mobilfunkanlagen, welche die Nutzungsplanung erschweren könnten, vorgenommen werden dürfen. Die Planungszone wurde für drei Jahre bestimmt und kann um höchstens zwei Jahre verlängert werden.

Planungszone hat keine aufschiebende Wirkung

Im August hat der Gemeinderat die Planungszone erlassen. Mit einem eingeschriebenen Brief wurden alle Involvierten informiert. Bis Ende September liegt das Vorhaben öffentlich auf. Am 1. Oktober tritt die Planungszone in Kraft, auch wenn Einsprachen auf der Gemeindeverwaltung eintreffen sollten. Simon Thalmann vermutet, dass dies auch der Fall sein wird. «Mit grösster Wahrscheinlichkeit werden die Mobilfunkanbieter gegen diese Planungszone vorgehen», sagt Thalmann. Diese werden mit dieser Zone in ihrer Handlungsfreiheit eingeschränkt. Der Gemeinderat wurde wegen diesem Vorhaben auch beim Kanton vorstellig, hat sich beim kantonalen Baudepartement zur Vorgehensweise erkundigt und keine negative Reaktion erhalten. Eine solche Planungszone ist kein Novum im Kanton. Unter anderem haben sich schon die Gemeinden Wattwil, Thal, Rapperswil-Jona mit diesem Thema befasst. Thalmann ist der Ansicht, dass der Gemeinderat mit dieser Planungszone ein gutes Instrument für die Zukunft in der Hand hält. «Wir haben die Chance, dieses Thema mit dem neuen Baureglement zu organisieren, da wir es in die Ortsplanungsrevision einbinden werden».

Hinweis

Der Erlass der Planungszone «Niederhelfenschwil Mobilfunkanlagen» liegt bis zum 30. September im Gemeindehaus auf. Einsprachen sind bis zum 30. September möglich.


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