Tagblatt Online, 20. August 2008 01:00:22

Wählen per Mausklick?

Unterschriftensammlung für «E-Voting» in der Stadt läuft – übers Internet

Stefan Rosenblum (vorne) und Reto Wetzel beschreiben ihre Vision von Internet-Stadtratswahlen 2012. (Bild: Bild: Urs Jaudas)

ST.GALLEN. Elektronisch abstimmen, wählen und unterschreiben: Mit der Petition «E-Voting für St. Gallen» forcieren zwei junge CVP-Mitglieder diese Idee. Sie erhoffen sich unter anderem eine höhere Stimmbeteiligung.

Ralf Streule

Im Internet wird gehandelt, bezahlt, gebucht und informiert. Geht es aber um Abstimmungen und Wahlen, ist der Gang zur Urne oder zumindest zum nächsten Briefkasten unumgänglich. Dies wollen nun zwei CVP-Mitglieder mit der Petition «E-Voting für St. Gallen» ändern. Das Petitionskomitee besteht aus zwei Stadtparlaments-Kandidaten: der Bisherige Stefan Rosenblum und Reto Wetzel.

Ziel: E-Voting-Wahlen 2012

Gestern stellten die beiden Initianten ihre Petition vor. Sie haben sich ein klares Ziel gesetzt: Anlässlich der Stadtparlamentswahlen 2012 sollen St. Galler Stimmbürger per Internet wählen können. Darüber hinaus wollen die beiden erreichen, dass auch elektronische Unterschriftensammlungen für Referenden und Initiativen möglich werden. Die Petition soll ein Wegbereiter für städtisches E-Voting sein.

Es sei falsch, wenn die wichtigste Kommunikationsplattform, das Internet, nicht für die Ausübung demokratischer Rechte angewandt werde, sagten die Initianten gestern. Da Abstimmen und Wählen per Internet um einiges einfacher wäre als die heute gängigen Methoden, sei mit E-Voting eine höhere Stimmbeteiligung zu erwarten. Zudem sei die Kombination mit Wahlhilfe-Homepages wie «Smartvote» denkbar. «Die Hürde zur Abstimmungsteilnahme würde gesenkt», sagen die Initianten.

Die Initianten beziehen sich auf ihrer Homepage auf «E-Voting»-Erfolgsmodelle aus zürcherischen Gemeinden, wo schon einige Pilotversuche durchgeführt wurden. In Bülach hatte beispielsweise 40 Prozent der Wählerschaft die Stimme elektronisch abgegeben. Die Testläufe hätten auch Unklarheiten in Sicherheitsfragen bereinigt. Im Kanton Zürich soll E-Voting ab 2011 eingeführt werden.

Novum: Petition per Internet

Das Petitionskomitee hat sich zum Ziel genommen, mindestens 500 Unterschriften zu sammeln. Auf ihrer Homepage www.evo ting4sg.ch informieren Wetzel und Rosenblum über ihre Idee und fordern gleichzeitig dazu auf, die Petition zu unterstützen. Diese kann auf der Homepage direkt «unterschrieben» werden: mit der Angabe von Name, Ort und E-Mail-Adresse. Rechtlich sei dies schon heute möglich, sagte Rosenblum: Da eine Petition an keine bestimmte Form gebunden sei, müsse der Stadtrat elektronische Petitionen anerkennen.

Dass die Petition selber über das Internet lanciert werde, gehöre zum eigentlichen Testlauf des Projekts. «Wir wollen wissen, ob das Bedürfnis des Stimmvolks überhaupt da ist, über das Internet zu unterschreiben», sagte Wetzel. Erst wenn die Petition wirklich erfolgreich gewesen sei, werde eine Initiative in Betracht gezogen.