Tagblatt Online, 01. Juni 2011 06:18:00
City Parking hält an Garage fest
Keine Planänderung: Die City Parking AG will die Parkgarage Schibenertor weiterhin bauen. (Bild: Ralph Ribi)
Das Nein zur Marktplatz-Neugestaltung schreckt die City Parking AG nicht ab. Sie rechnet weiterhin damit, dass sie die Parkgarage Schibenertor bauen kann. Man hoffe auf die Bewilligung der Stadt, wolle aber die Vox-Analyse abwarten.
Ralf Streule
Das Volk hat mit über 53 Prozent ziemlich klar Nein gesagt zur Marktplatz-Neugestaltung. Ob dies aber auch ein klares Bekenntnis gegen eine Tiefgarage ist, kann nicht mit Sicherheit gesagt werden. Auf diesen Standpunkt stellt sich auf jeden Fall Elmar M. Jud, der Verwaltungsratspräsident der City Parking AG. An der Generalversammlung vom Montagabend im Einstein-Kongresszentrum erklärte er, dass man ein «Ersatzparkhaus» weiterhin realisieren wolle.
«Konsens durchsetzen»
Die City Parking AG werde darum mit dem Stadtrat das Gespräch suchen, man hoffe trotz des Marktplatz-Neins weiterhin auf die städtische Bewilligung für eine Parkgarage. Zudem hoffe man, «dass auch die Gegner zum Schluss kommen, dass im Interesse aller der Parkplatzkonsens durchgesetzt werden soll».
In der momentanen, noch komplexen und unsicheren Ausgangslage wolle man aber noch etwas abwarten. Wohl erst nach der Vox-Analyse, also der genauen Analyse des Abstimmungsergebnisses, könne gesagt werden, ob das Volk mit dem Nein gegen den Marktplatz als Ganzes oder aber gegen die Parkgarage gestimmt habe. «Wir hoffen aber, schon im Herbst eine neue Lösung bereit zu haben», erklärte Jud den Aktionären.
«Keine Aufhebung ohne Garage»
Dass man weiterhin an der Tiefgarage festhalten will, begründete Jud unter anderem mit einer rechtlichen Frage. Eine Aufhebung der 148 oberirdischen Parkplätze, wie sie weiterhin vor allem von linksgrünen Kreisen gefordert werde, sei nämlich nur möglich, wenn eine Tiefgarage in nächster Nähe gebaut werden könne. Eine Aufhebung von Parkplätzen ohne Ersatz sei rechtlich gesehen laut Verkehrsgesetz schlicht nicht möglich, führte Jud aus. Da gehe es um eine rechtliche und nicht um eine politische Frage.
«Kein anderer Standort»
Über einen möglichen neuen Standort einer allfälligen Parkgarage will Elmar M. Jud noch nicht diskutieren. Das Schibenertor sei fraglos der ideale Standort. Die Resultate des Verkehrsmodells zeigten ebenfalls, dass die Parkgarage beim Schibenertor am richtigen Ort sei. Würden die Parkplätze in die Tiefe verlegt, sei mit weniger Suchverkehr in der Innenstadt und letztlich mit weniger Verkehr zu rechnen – ein Argument, das bereits im Abstimmungskampf um die Marktplatz-Neugestaltung des öftern zu hören war.
Gute Neuigkeiten für Aktionäre
Neben dem Thema «Parkgarage Schibenertor» konnte Jud den Aktionären gute Neuigkeiten vermelden. Zum einen schreite die Garage «Cityparking Bahnhof» bei der FHS gut voran, obwohl noch offen sei, ob sie wie geplant im Herbst 2012 eröffnet werden könne. Zum anderen habe im Geschäftsjahr 2010 ein Rekord-Betriebsertrag von 3,2 Millionen Franken und ein Rekord-Jahresgewinn von 451 000 Franken resultiert. Den Aktionären wird eine gegenüber dem Vorjahr gleichbleibende Dividende von 6 Prozent ausbezahlt.
Wie viel das Projekt «Parkgarage Schibenertor» bisher gekostet hat, wollte Jud den Aktionären noch nicht sagen. Erst wenn klar sei, ob die Garage gebaut werden könne oder nicht, werde darüber informiert.
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unbekannt (01. Juni 2011, 09:51)
Was gilt nun?
Im Tagblatt vom 14.04.2010 sagt Alfred Kömme:
Beitrag kommentierenEs bestehe keine Gefahr, dass die Cityparking AG bei einem Abstimmungs-Nein dank der Bewilligung auf den Bau bestehen bestehen könnte, sagt Kömme. Schliesslich brauche es für den Bau weiterhin die Zustimmung der Stadt als eine der Grundeigentümerinnen.
Zudem hänge die Parkgarage rechtlich mit der Aufhebung der oberirdischen Parkplätze zusammen – und diese mache keineswegs Sinn, wenn die Marktplatz-Neugestaltung nicht angenommen würde.
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