Tagblatt Online, 17. Juni 2010 01:02:32
Stadtrat soll Kugl-Fall lösen
Die Postulanten wollen, dass es Lokale wie das Kugl auch künftig gibt. (Bild: Bild: Michel Canonica)
Ein überparteilicher Vorstoss verlangt, dass sich der Stadtrat des Themas Jugendkultur im allgemeinen und des Falls Kugl im besonderen annimmt. Ein Aus des Lokals sei keine Lösung.
Malolo Kessler
Hat St. Gallen ausgekuglt? Diese Frage beschäftigt die Jugend, die Stadt und die Betreiber des Kulturlokals Kugl im alten Güterbahnhof seit Wochen. Nun wird das Thema zum Politikum. In einem dringlichen Postulat fordern rund zwei Drittel aller St. Galler Stadtparlamentarier, dass sich der Stadtrat des Themas annimmt.
Verschiebung des Problems
Mitte März entschied das Kantonale Verwaltungsgericht, dass das Kugl nicht zonenkonform sei. Damit erhielt ein Nachbar recht, der gegen das Lokal geklagt hatte.
Das bedeutet, dass das Lokal künftig nicht mehr bis zum Morgengrauen geöffnet bleiben kann. Für die Betreiber finanziell nicht tragbar: Das Kugl steht vor dem Aus. Sechs Jahre nach dessen Eröffnung.
Über all diese Jahre habe das Kugl ein Angebot bereitgestellt, das offensichtlich einem Bedürfnis entspreche, heisst es im Vorstoss.
Eingereicht wurde dieser von Martin Würmli (CVP), Franziska Wenk (Grüne), Albert Rüesch (FDP), Karin Winter-Dubs (SVP) und Pascal Kübli (Juso). Veranstaltungen, wie sie im Kugl stattfänden, seien leider aber auch mit Immissionen verbunden, die störend sein könnten. Solche Veranstaltungen zu unterbinden sei aber keine Lösung.
Die Parlamentarier befürchten eine Verschiebung des Problems, dass Ausgangsmöglichkeiten à la Kugl nur noch in Industriezonen am Stadtrand bestehen könnten. Diese seien dann schwer erreichbar und die Innenstadt würde sich immer mehr entleeren.
Andererseits bestehe die Gefahr, dass Jugendliche in der Stadt «festsitzen» und einfach in der Innenstadt «herumhängen» müssten.
Grundlagen anpassen?
Die Postulanten sind sich bewusst, dass sich der Entscheid bezüglich Zonenkonformität auf kantonale und bundesrechtliche Normen stützt. Dennoch verlangt der überparteiliche Vorstoss, dass der Stadtrat Bericht darüber erstattet, welche Massnahmen sich nach dem Entscheid des Verwaltungsgerichts aufdrängen.
Ob etwa gesetzliche Grundlagen anzupassen sind, um Angebote wie das Kugl auch in Zukunft zu ermöglichen.
Die Beantwortung des Postulats solle zudem aufzeigen, ob sich im Fall Kugl nur einzelne an den Immissionen stören und wie die verschiedenen Bedürfnisse unter einen Hut gebracht werden können. Der Ball im Fall Kugl liegt damit nun beim Stadtrat.
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